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Aktuell Deutschland

BND liest Millionen E-Mails

Der Bundesnachrichtendienst hat auch 2011 wieder massenhaft den internationalen Telekommunikationsverkehr mitgelesen. Die Ausbeute von "relevantem" Material war jedoch gering.

Fast 2,9 Millionen E-Mails, SMS und andere "Telekommunikationsverkehre" hat der Auslandsgeheimdienst 2011 wegen des Verdachts auf Terrorismus, Waffen- oder Menschenhandel überprüft. Das geht aus einem Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages hervor. Demnach stieß der BND in nur 290 Fällen auf "nachrichtendienstlich relevantes Material." Das Bundestagsgremium kontrolliert die deutschen Geheimdienste.

Der Bundesnachrichtendienst darf im Kampf gegen Terrorismus und Organisierte Kriminalität internationale Telekommunikationswege nach bestimmten Regeln überprüfen. Dabei geht es etwa um Mails, SMS oder auch Telefonate. Die Fahnder suchen dabei automatisiert nach bestimmten verdächtigen Begriffen wie etwa dem Wort "Bombe".

Methoden verfeinert

Die Bundesregierung verwies darauf, dass die Aufklärungspraxis des BND im Fernmeldeverkehr vom Bundesverfassungsgericht geprüft worden sei. Sämtliche Überwachungsvorgänge unterlägen der Kontrolle der zuständigen parlamentarischen Gremien, sagte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter in Berlin.

Streiter betonte, nur ein geringer Teil der internationalen Telekommunikation werde überprüft. Dabei seien die Zahlen wegen einer geänderten Methodik rückläufig. 2010 habe der Geheimdienst noch rund 38 Millionen "Telekommunikationsverkehre" erfasst.

Kritik kam von der Linkspartei: Die Trefferquote habe gerade mal bei 0,01 Prozent gelegen. In 99,99 Prozent der Fälle habe der Geheimdienst also ohne jeden Grund wichtige Grundrechte verletzt. Der BND selbst wollte die Zahlen nicht kommentieren.

gmf/rb (afp, dpa)