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Nahost

Bleiben, bis die Arbeit erledigt ist

Sechs Wochen nach Beginn des Irak-Kriegs hat US-Präsident George W. Bush das Ende der großen Kampf-Operationen verkündet. Offiziell ist der Krieg aber noch nicht vorbei.

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Großer Bahnhof für Bush

Die Kulisse war sorgfältig gewählt: 5000 heimkehrende Soldaten lauschten an Bord des Flugzeugträgers "Abraham Lincoln" in Reih und Glied, als Bush - von Emotionen zunächst fast überwältigt - die entscheidenden Worte aussprach: "Die größeren Kampfhandlungen im Irak sind beendet." Bush gönnte sich fast einen ganzen Tag in der Jubelstimmung an Bord der "Abraham Lincoln". Völlig ungezwungen legte er immer wieder den Arm um die Kampfpiloten und Mechaniker, und ließ sich alle Zeit der Welt zum Plaudern. Bush schien die Momente auszukosten, wohl wissend, dass die schwierigste Phase im Irak mit dem militärischen Erfolg vielleicht erst begonnen hat.

Laut Bush haben die alliierten Truppen "noch eine schwierige Arbeit" vor sich. Es gehe jetzt darum, den Irak aufzubauen und den Übergang von der Diktatur zur Demokratie zu sichern, erklärte der Präsident am Donnerstag (1.5.2003) an Bord eines Flugzeugträgers vor der Küste von Kalifornien. Außerdem müsse Saddam Hussein aufgespürt werden. "Unsere Koalition wird solange bleiben, bis unsere Arbeit erledigt ist", sagte Bush unter dem Jubel von mehr als 5000 Soldaten.

Der feine Unterschied

Die US-Regierung ist sich im Klaren, dass das Misstrauen über die amerikanischen Absichten im Irak, aber auch in vielen Nachbarländern, tief sitzt. Bush hat deshalb auch ganz bewusst nicht offiziell ein Kriegsende verkündet. "Es ist im juristischen Sinne nicht das Ende der Feindseligkeiten", baute Präsidentensprecher Ari Fleischer vor. Denn das würde den Sieger nach den Genfer Konventionen etwa verpflichten, die Kriegsgefangenen unverzüglich freizulassen und die Suche nach Anführern des feindlichen Regimes einzustellen. Im Kampf gegen den Terrorismus wollen sich die Amerikaner aber nicht allzu früh die Hände binden lassen.

Die lautstarken anti-amerikanischen Demonstrationen in zahlreichen irakischen Städten machen in Washington Regierungsbeamte nervös. Das sei ganz normal, wenn Menschen erstmals nach 30 Jahren ihre Meinung sagen dürften, beschwichtigt Verteidigungsminister Donald Rumsfeld demonstrativ. Doch viele Amerikaner hielten ein bisschen mehr Dankbarkeit für die Befreiung von einem Diktator durchaus für angebracht. Zudem würden sich für die USA neue Verpflichtungen ergeben, sobald aus der Befreiungsmacht eine Besatzungsmacht würde. Nach der Haager Konvention von 1907 muss die Besatzungsmacht Gesetz und Ordnung wiederherstellen, dabei die Gesetze des Landes aber respektieren. Doch einflussreiche Bush-Berater haben anderes im Sinn.

Weitere Anti-Terror-Aktionen angekündigt

In seiner Rede stellte Bush den Zusammenhang zwischen dem Irak-Krieg und den Terrorangriffen vom 11. September 2001 heraus. "Die Befreiung Iraks ist ein entscheidender Fortschritt im Kampf gegen den Terror", sagte Bush. Und er fuhr fort: "Wir haben einen Verbündeten von El Kaida entfernt und die Quelle zur Finanzierung des Terrors ausgetrocknet. Und eines ist auch sicher: Kein Terrornetzwerk wird Massenvernichtungswaffen vom irakischen Regime erhalten, denn dieses Regime gibt es nicht mehr."

Der Kampf gegen den Terror werde jedoch fortgesetzt. Die Terrororganisation El Kaida sei angeschlagen, aber nicht zerstört, sagte der US-Präsident. Die verstreuten Zellen von El Kaida seien immer noch in vielen Ländern aktiv. "Die Feinde der Freiheit sind nicht untätig, und wir auch nicht", rief Bush aus. "Von Pakistan über die Philippinen bis zum Horn von Afrika jagen und stellen wir die Mörder aus den Reihen der El Kaida."

Wie weiter im Irak?

Im Pentagon wird der Wunsch gehegt und betrieben, das Land völlig umzukrempeln und zu einem Modellstaat im Nahen Osten zu machen. Demokratie ja, sagt Verteidigungsminister Rumsfeld, aber einen schiitischen Gottesstaat nach dem Muster Irans werde es im Irak nicht geben. "Wir lassen nicht zu, dass eine lautstarke Minderheit, die danach strebt, den Irak als Abbild Irans zu formen, die Oberhand gewinnt", stellte er klar. Damit wird deutlich, dass die Amerikaner dem neuen Irak unbedingt ihren Stempel aufdrücken wollen. (arn/kas)

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