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Nahost

Blair soll Nahost-Sondergesandter werden

Der scheidende britische Premierminister Tony Blair ist offiziell für den Posten des internationalen Nahost-Sondergesandten im Gespräch.

Der scheidende britische Premier Blair, Quelle: AP

Neuer Job: Der britische Premier Blair soll in Israel und Palästina vermitteln

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon habe sich darüber mit einigen Mitgliedern des Nahost-Quartetts am Telefon unterhalten, sagte UN-Sprecherin Michèle Montas am Donnerstag (Ortszeit) in New York. Die Frage einer Ernennung Blairs zum Nahost-Beauftragten sei "in der Diskussion", sagte die Sprecherin weiter.

Israels Regierungschef Ehud Olmert sprach sich am Freitag für eine Ernennung Blairs aus. Die US-Regierung beschränkte sich auf Angaben zu den Aufgaben eines neuen Nahost-Beauftragten. Aus britischen Regierungskreisen verlautete, möglicherweise werde es Monate bis zu einer Ernennung Blairs dauern.

Keine klaren Aussagen aus Washington

Der 54-jährige Blair gibt kommenden Mittwoch nach zehn Jahren seinen Posten als Regierungschef an Finanzminister Gordon Brown ab. Die US-Regierung wollte sich weiterhin nicht dazu äußern, ob sie sich Blair als Nahost-Beauftragten wünscht. "Das ist einfach nichts, das ich kommentieren kann", sagte die Sprecherin von Präsident George W. Bush, Dana Perino, am Donnerstag. Außenamtssprecher Sean McCormack machte ebenfalls keine Angaben zu Personalien, sondern nur über die Aufgaben eines neuen Gesandten. Er solle eine weitreichendere, politischere Rolle spielen als sein Vorgänger und sich an der Entwicklung palästinensischer Regierungsstrukturen beteiligen.

Im Nahost-Quartett gebe es "sicherlich Unterstützung für die Idee dieses Amtes", sagte McCormack weiter. Angesichts der angespannten Lage in den Palästinensergebieten setzt sich Washington dafür ein, den Postens wieder zu besetzen. Das aus den USA, Russland, der UNO und der EU bestehende Nahost-Quartett soll den Gesandten ernennen.

Blairs Zukunft kein Thema auf EU-Gipfel

Ein britischer Regierungsbeamter, der ungenannt bleiben wollte, dämpfte die Erwartung, Blair werde schon bald zum Nahost-Gesandten ernannt. "Möglicherweise gibt es keine Bekanntgabe dazu in den nächsten sechs oder zwölf Monaten", sagte er. Die Angelegenheit sei auch bei dem am Freitag fortgeführten EU-Gipfel in Brüssel kein Thema, da Blair hier "vollständig auf das Thema Europa konzentriert" sei.

Stärkung von Abbas

Unterdessen wurde bekannt, dass Israels Ministerpräsident Ehud Olmert durch eine Reihe von Erleichterungen für die Autonomiebehörde Palästinenserpräsident Mahmud Abbas stärken will. Zum Viergipfel am Montag im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich bereite die israelische Regierung unter anderem die Freigabe von eingefrorenen Steuereinnahmen in Höhe von 600 Millionen Dollar vor, berichtete Radio Israel am Freitag.

Zudem sollten eine Reihe von israelischen Straßensperren im Westjordanland aufgehoben werden. Das Westjordanland wird derzeit von einer durch Abbas eingesetzte Notstandsregierung kontrolliert, während im Gazastreifen die radikalislamische Hamas die Macht übernommen hat.

Der Vierergipfel in Ägypten soll nach dem Bruch zwischen Hamas und der Fatah von Abbas den festgefahrenen Friedensprozess wieder in Gang bringen. Auf Einladung des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak wollen sich dort erstmals seit April wieder Olmert und Abbas treffen. Außerdem ist der jordanische König Abdullah II. eingeladen. (stl)

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