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Aktuell Asien

Birmas schwarze Liste wird kürzer

Erst in der vergangenen Woche hat die politische Führung in dem südostasiatischen Land das Ende der direkten Medienzensur angekündigt. Nun hob Präsident Thein Sein Einreiseverbote für in Ungnade gefallene Bürger auf.

Präsident Thein Sein (Foto: dapd)

Birma Symbolbild - Begnadigung der verurteilten UN Mitarbeiter

Die beiden Söhne der Parlamentsabgeordneten und Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi stehen nicht mehr auf der berüchtigten "Schwarzen Liste" der Einreisebehörden in Birma. Sie können damit wie 2082 weitere Bürger auch wieder in ihre Heimat zurückkehren, wie das Informationsministerium mitteilte. Unter ihnen sind Gegner der früheren Militärregierung, die vor vielen Jahren ins Exil gegangen waren, sowie ausländische Journalisten.

Gut 4000 Menschen allerdings bleibt die Einreise weiter verboten. Über die Aufhebung dieser Sperren soll nach Angaben eines Regierungsvertreters "später" entschieden werden.

UN-Mitarbeiter frei

Am Mittwoch waren drei in Birma zu langen Haftstrafen verurteilte Mitarbeiter der Vereinten Nationen frei gelassen worden. Staatspräsident Thein Sein (Artikelbild) hatte die birmanischen Staatsbürger begnadigt. Sie waren Ende vergangener Woche von einem Gericht in Rakhine wegen Beteiligung an den blutigen, ethnisch-religiös motivierten Unruhen zwischen buddhistischen Arakanesen und muslimischen Rohingyas zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilt worden.

Durch die Gewalt waren im Juni im Westen des Landes mehr als 80 Menschen getötet worden. Tausende verloren ihre Häuser durch Brandstiftungen auf beiden Seiten. Mehrere zehntausend Menschen flohen aus der Region.

Zeitungsleser in Rangun (Foto: dapd)

Zeitungsartikel dürfen nun ohne vorherige Genehmigung erscheinen

In Birma, das sich offiziell Myanmar nennt, herrschte über Jahrzehnte hinweg eine Militärjunta. Mehrere Millionen Menschen verließen seit Beginn der 1960er Jahre ihre Heimat, um Repressionen zu entgehen. Seit März 2011 hat das Land formal eine zivile Regierung unter Präsident Thein Sein, die überwiegend aus ehemaligen Angehörigen der Streitkräfte besteht.

Thein Sein begann einen Kurs der Öffnung und leitete erste Reformen ein. Prominente politische Gefangene kamen frei. Suu Kyis oppositioneller Nationaler Liga für Demokratie und ihr selbst wurde der Weg zurück auf das politische Parkett geebnet.

se/uh (dpa, afp, kna)