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Politik

Big Bang und Quisquilien

Fast nebenbei wurde es erwähnt. Ganz routiniert wurde es vereinbart. Ein Punkt auf der Tagesordnung der EU-Außenminister. Stichtag: der 1. Mai 2004.

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Dann wird die Europäische Union nicht mehr aus 15, sondern aus 25 Mitgliedern bestehen. Dann wird die EU erweitert sein. Dann wird die politische, die wirtschaftliche, die kulturelle Vereinigung, die Wiedervereinigung, wie manche pathetisch sagen, des alten Kontinents erfolgt sein. Dann wird Geschichte geschrieben worden sein. Und dann wird ein Prozess von rund zehn Jahren abgeschlossen sein.

Der "Big Bang", der große Schlag, er wird erfolgreich beendet sein. Die Menschen aus zehn neuen Mitgliedsländern werden dann zum ersten Mal an Wahlen zum europäischen Parlament teilnehmen können - zwei Monate später, im Juni. Und dann wird das europäische Parlament endlich auch polnische, estnische oder slowenische Abgeordnete sehen. Endlich, ein Traum wird erfüllt.


Der Weg dorthin ist grundsätzlich freigeräumt. Die deutsch-französische Einigung auf dem letzten europäischen Gipfel in Brüssel in Sachen Agrarpolitik hat das ermöglicht. Jetzt wird nur noch um Details gerungen, gefeilscht, wie auf dem Basar gestritten. Die haben es natürlich auch in sich.

Vogeljagd und Selbstmelker

Die Malteser wollen ihre Jagdleidenschaft bei Singvögeln - eine wichtige Tradition auf der Insel der frühen Ordensritter - erhalten wissen. Die Letten kämpfen um ihre Molkereien, wollen Selbstversorger bleiben. Die Polen kämpfen um ihre Nebenerwerbsbauern. Aber: das sind alles nur noch Quisquilien, also Nebensachen. Im Prinzip ist die Erweiterung in trockenen Tüchern, auch wenn natürlich bis zum letzten Tag, bis zum Gipfel in Kopenhagen um Rabatte und Subventionen gerungen wird. Warum auch nicht? Aber der Kuchen ist bekannt, er kann nur einmal verteilt, er kann nur einmal gegessen werden. Das ist die Verhandlungsposition. Basta.

Auf dem Gipfel in Kopenhagen wird alles abgeschlossen. Drei Monate später in Griechenland wird der Beitritt feierlich besiegelt werden .Und dann wird geworben werden müssen - in 15 alten, in zehn neuen Parlamenten oder bei Volksabstimmungen - für die Zustimmung zur Erweiterung oder zum Beitritt. Das wird dauern, gut ein Jahr - so glaubt man. Also bis zum März 2004. Niemand will am 1. April die Erweiterung, bleibt der 1. Mai. Und das ist der letzte mögliche Termin, damit die Neuen überhaupt mitwählen können. Und ohne Frage wird dieser 1. Mai zum neuen europäischen Feiertag werden. Ob das die Gewerkschaften gerne haben?