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Aktuell Welt

Bewegung im Atomstreit

Die EU zeigt sich erfreut: Erstmals seit langem kommen wieder versönliche Töne aus dem Iran - vom neuen Präsidenten Rohani. Eröffnet sich nun die Chance, den Dauerstreit um das iranische Atomprogramm beizulegen?

EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton, die im Konflikt um das Atomprogramm als Verhandlungsführerin des Westens auftritt, wandte sich in einem Brief an den neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Zusammen mit der 5+1-Gruppe (UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien plus Deutschland) stehe sie bereit, "die Gespräche fortzusetzen und so schnell wie möglich eine Lösung zu finden". Rohani habe ein starkes Mandat erhalten, um sich für einen Dialog und eine Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft zu engagieren.

"Ohne Verzögerung"

Ashton reagierte auf jüngste Äußerungen Rohanis. Der Staatschef und frühere Atomunterhändler hatte bei seiner ersten Pressekonferenz nach Amtsantritt erklärt, er halte eine schnelle Lösung im Atomstreit mit dem Westen für möglich. "Als Präsident der Islamischen Republik verkünde ich, dass es den politischen Willen gibt, die Angelegenheit zu lösen und die Sorgen der anderen Seite zu berücksichtigen", sagte er in Teheran. Es sollte "keine Zeit vergeudet" werden. Neue Verhandlungen könnten "ohne Verzögerung" aufgenommen werden.

Der Schlüssel zu erfolgreichen Gesprächen liege im respektvollen Dialog, nicht aber in Drohungen, meinte Rohani. Zugleich machte er klar, sein Land habe laut internationalen Vorschriften ein legitimes Recht auf die friedliche Nutzung der Atomenergie. Niemand könne dem Iran dieses Recht aberkennen. Dennoch wolle man im Rahmen konstruktiver Gespräche diesen langjährigen Disput beenden. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms insgeheim am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Die Führung in Teheran hat dies immer bestritten.

Mehr oder weniger Sanktionen?

Bei seiner Pressekonferenz betonte Rohani jedoch auch, der Iran werde nicht unter der Androhung von Sanktionen oder militärischen Angriffen verhandeln. Das US-Repräsentantenhaus hatte kürzlich neue Strafmaßnahmen gegen das Land beschlossen. Die internationalen Sanktionen haben den Iran in eine wirtschaftliche Krise gestürzt.

Russland stellte sich hinter Rohani. "Jetzt ist es wichtig, den konstruktiven Ansatz der iranischen Regierung zu unterstützen", erklärte Außenminister Sergej Lawrow. Israel, das sich durch das iranische Atomprogramm besonders gefährdet sieht, forderte hingegen, den Druck auf Teheran noch zu verstärken. "Das Einzige, was in den vergangenen beiden Jahrzehnten gewirkt hat, war Druck, und das Einzige, das jetzt wirken wird, ist erhöhter Druck", sagte Regierungschef Benjamin Netanjahu.

wa/gri (afp, dpa, rtr)

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