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Aktuell Welt

Bewegung beim Ukraine-Gipfel

Beim Ukraine-Gipfel in Minsk sind die Teilnehmer nach Gesprächen im kleinen Kreis zu Verhandlungen in einem "erweiterten Format" übergegangen. Offenbar wird eine Erklärung zur Souveränität der Ukraine erarbeitet.

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Auch in Kiew ist die "Front" zu spüren

Das Präsidialamt des gastgebenden weißrussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko teilte in Minsk mit: "Jetzt findet die Sitzung im erweitertemn Format statt. Eine Deklaration ist möglich."

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Kremlchef Wladimir Putin, der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der französische Staatschef François Hollande baten zeitweise ihre Außenminister zu den Beratungen hinzu. Das russische Staatsfernsehen zeigte in einer Übertragung aus dem Palast der Unabhängigkeit, wie sich die Politiker an einen großen runden Tisch setzen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, die
Gespräche verliefen "aktiv". Dies bedeute "besser als super".

Erklärung geplant

Nach Angaben aus der Delegation der Ukraine hieß es, geplant sei eine gemeinsame Erklärung, die die Souveränität der Ukraine unterstreicht. Auch die territoriale Integrität des Landes solle unterstützt werden. Gleichzeitig bereite die Ukraine-Kontaktgruppe ein eigenes Dokument vor, das eine Verpflichtung auf die Waffenruhe in der Ostukraine bekräftige, die im September in Minsk vereinbart worden war. Sie wurde aber nie eingehalten.

Separatistenführer in Minsk

Überraschend sind auch die prorussischen Separatistenführer Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki nach Minsk gereist. Welche Rolle sie dort spielen sollen, ist bislang unklar. Sollte es zu einem Verhandlungserfolg kommen, seien die beiden zur Unterschrift eines Abkommens bereit, sagte Separatistensprecher Andrej Purgin in Donezk der Deutschen Presse-Agentur. Die Führung in Kiew lehnt direkte Gespräche mit den Aufständischen ab.

Der Gipfel in der weißrussischen Hauptstadt kam auf Initiative von Merkel und Hollande zustande. Das Treffen gilt als entscheidender Versuch, den in den vergangenen Tagen militärisch wieder eskalierten Konflikt in der Ostukraine zu entschärfen. So werden die Verhandlungen denn auch von neuer Gewalt überschattet. Beim Beschuss eines Krankenhauses in der Separatistenhochburg Donezk sei mindestens ein Mensch getötet worden, berichteten örtliche Medien. Die Klinik stehe in Flammen.

wl/se (dpa, rtr)

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