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Europa

Besuch beim Quertreiber

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat am Freitag (8.3.2002) Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi besucht. Neben der Europapolitik waren auch die von Italien ausgehenden Spannungen in der EU ein Thema.

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Schröder und Berlusconi:
"Gelegentlich unterschiedlicher Meinung"

Einen Tag vor seinem Besuch in Italien hatte der Bundeskanzler deutliche Kritik an EU-feindlichen Äußerungen des italienischen Föderalisierungsministers Umberto Bossi geübt. In der italienischen Zeitung "Corriere della Sera vom Donnerstag (7.3.2002) bezeichnete Schröder Bossis Worte als "sinnlos“ und "absurd“.

Bossi, der Vorsitzender der fremdenfeindlichen Partei Lega Nord ist, hatte die Schaffung einer föderalistisch geprägten EU mit der Sowjetunion unter Stalin verglichen.

Beim Gespräch in Triest hat der italienische Ministerpräsident nach Schröders Worten aber deutlich gemacht, dass Bossis Äußerungen nicht der Linie der italienischen Regierung entsprechen. Berlusconi selbst erklärte, Bossi sei in Wirklichkeit "ein überzeugter Europhiler".

Pragmatismus auf deutscher Seite

Bei dem Treffen in Triest ging es vor allem um die Vorbereitung des EU-Sonderrats in Barcelona am 15. und 16. März. Weitere Themen der Beratunggen waren die kürzlich begonnene Arbeit des EU-Verfassungskonvents und die anstehende EU-Erweiterung. Zur Sprache kamen auch die Lage in Afghanistan und die Entwicklung im Nahen Osten.

Rechte Regierung provoziert die EU

Für Spannungen im deutsch-italienischen Verhältnis hatten in den vergangenen Monaten unter anderem das Nein Berlusconis zu einem EU-Haftbefehl auch bei Geldwäsche und Korruption gesorgt. Schröder wies nach dem Treffen in Triest darauf hin, dass die Probleme der vergangenen Monate auch dank der persönlichen Intervention Berlusconis gelöst worden seien. Der Bundeskanzler bestätigte aber, dass es legentlich unterschiedliche Beurteilungen"gegeben habe. (dk/wga)

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