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Politik & Gesellschaft

Bestätigung für Rot-Grün in Bremen?

Es ist zwar das kleinste deutsche Bundesland - dennoch werden von der Wahl zum Landesparlament in Bremen an diesem Sonntag weitere politische Impulse erwartet. Bremen ist das fünfte Bundesland, in dem 2011 gewählt wird.

Wahlkabine in Bremen (Foto: dpa)

Bremen wählt

Rund 500.000 Wahlberechtigte in Bremen und Bremerhaven bestimmen an diesem Sonntag (22.05.2011) das neue Landesparlament, das in der Hansestadt Bürgerschaft genannt wird.

Bis zum späten Nachmittag hatten nur 38,1 Prozent der Wahlberechtigen ein Stimmlokal aufgesucht. Bei der Bürgerschaftswahl vor vier Jahren lag die Wahlbeteiligung zu diesem Zeitpunkt mit 43 Prozent deutlich höher. Die Statistiker verweisen dazu aber auch den deutlich höheren Anteil der Briefwähler in diesem Jahr: Nach nur 18 Prozent vor vier Jahren liegt er jetzt bei 25 Prozent.

Bremens Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) (Foto: DW)

Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD)

Am Morgen hatte der SPD-Spitzenkandidat und seit 2005 amtierende Bürgermeister Jens Böhrnsen die Einwohner noch einmal zum Urnengang aufgerufen. "Wer nicht wählt, wählt auch, aber möglicherweise die, die er gar nicht haben will", sagte Bjöhrnsen unmittelbar nach seiner Stimmabgabe. Er erwarte, dass das "Ergebnis für SPD und Grüne heute ganz ordentlich sein" werde, fügte er hinzu.

Auch die CDU-Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann zeigte sich trotz schlechter Umfragewerte bei ihrer Stimmabgabe am Sonntagmorgen zuversichtlich.

Absage an grün-schwarzes Bündnis

Jüngsten Umfragen zufolge kann das regierende rot-grüne Bündnis unter SPD-Regierungschef Jens Böhrnsen seine Mehrheit deutlich, möglicherweise sogar auf 60 Prozent ausbauen. Bei der Bürgerschaftswahl 2007 waren beide Parteien zusammen auf 53 Prozent gekommen. Die Grünen dürften erstmals in einem Bundesland die CDU überholen. In einer Erhebung für Infratest-dimap kamen sie vergangene Woche auf 24 Prozent, die CDU auf 20 Prozent.

Nach dieser Befragung wäre sogar ein grün-schwarzes Bündnis und damit ein grüner Regierungschef möglich. Die grüne Spitzenkandidatin Karoline Linnert hat allerdings bereits abgewunken und will der SPD treu bleiben. Die FDP wird voraussichtlich an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, während die Linkspartei zwar mit Verlusten rechnen muss, aber wohl den Wiedereinzug ins Landesparlament schaffen wird.

Wahlkampfplakate von FDP, CDU und SPD (von links nach rechts) in Bremen (Foto: dpa)

Wahlkampfplakate von FDP, CDU und SPD (von links nach rechts) in Bremen

Premiere für 16-Jährige

Die Abstimmung im traditionell links ausgerichteten kleinsten deutschen Bundesland spiegelt nach Ansicht von Wahlforschern kaum bundesweite Trends. Allerdings gibt es bei der Abstimmung eine Premiere für die 16- und 17-Jährigen: Sie dürfen bundesweit erstmals an einer Landtagswahl teilnehmen.

Nach Hamburg, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ist Bremen das fünfte Bundesland, in dem 2011 gewählt wird. Das überarbeite Wahlsystem in Bremen ist kompliziert. Jeder Wähler kann fünf Stimmen auf Kandidaten und Parteien verteilen. Mit einem vorläufigen amtlichen Endergebnis wird voraussichtlich erst am Mittwoch gerechnet.

Autor: Hartmut Lüning/ Marko Langer (mit dpa, dapd, rtr)
Redaktion: Nicole Scherschun

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