Bernd Neumann: Kulturausgaben wichtig "für das geistige Fundament unserer Gesellschaft"

Der neue Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann (CDU), will an das anknüpfen, „was meine Vorgängerin Christina Weiss sehr engagiert gemacht hat“. In einem Interview der Deutschen Welle sagte er: "Ich hatte schon befürchtet, dass die Formulierung im Koalitionsvertrag zur Kultur auf Druck des Finanzministers gestrichen wird. Diese Aussage hat mehr als plakative Bedeutung."

Neumann, bisher Obmann der CDU/CSU-Bundes­tagsfraktion im Ausschuss Kultur und Medien und seit 1979 Vorsitzender des CDU-Landesverbandes Bremen, bezog sich auf eine Passage im Ver­trag, wonach "Kulturausgaben keine Subventionen, sondern Investitionen sind". Neumann: "Das ist eine phantastische Aussage, da sie besagt, dass man Kultur nicht in die allgemeinen Rasenmähermethoden der Streichun­gen einbeziehen darf, weil Kultur mehr ist als die Ausgaben in irgendeinem Ressort. Es sind Ausgaben für das geistige Fundament unserer Gesell­schaft für das, was unsere Gesellschaft zusammenhält."

Kulturpolitik sei in großem Umfang zwar Ländersache. Darüber hinaus gebe es aber Dinge, "die den Gesamtstaat und die Gesamtrepräsentation Deutschlands angehen". Bund und Länder, so Neumann zur Deutschen Welle, sollten enger kooperieren. Es sei nicht immer entscheidend, wer die Kompetenz habe, "sondern was für die Kultur dabei herauskommt".

Mit Blick auf den deutschen Auslandsrundfunk würdigte Neumann die im Koalitionsvertrag vereinbarte Absicht der Koalition, "dass die Deutsche Welle zu stärken ist". Der Sender sei "ein wichtiges Instrument, um das Bild Deutschlands und seiner Gesellschaft in alle Teile der Welt zu vermitteln. Deswegen hat dieser Absatz für mich nicht nur von der Quantität, sondern auch in der Sache Priorität."

22. November 2005
269/05