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Asien

Berman: Gründlichere Überprüfung nötig

Afghanistan hat gewählt - aber ging dabei alles mit rechten Dingen zu? Das überprüft die Wahlkommission des Landes gerade - und sollte dabei gründlicher vorgehen, sagt der Leiter der EU-Wahlbeobachter.

Deutsche Welle: Wie bewerten sie die Verschiebung der Bekanntgabe der vorläufigen Wahlergebnisse auf den 7. Juli?

Die Unabhängige Wahlkommission (IEC) hat die Bekanntgabe korrekterweise verschoben, um die Ergebnisse aus Wahllokalen mit auffallend hoher Wahlbeteiligung zu überprüfen. Allerdings werden die Erfolgsaussichten, möglichen Wahlbetrug aufzudecken, durch die Beschränkung der Untersuchung auf Wahllokale mit mindestens 599 abgegebenen Stimmen stark eingeschränkt.

Auch sollten andere Auffälligkeiten untersucht werden, wie ein unglaubwürdig hoher Stimmenanteil für einen Kandidaten oder auffällige Diskrepanzen zwischen Stimmen von Wählerinnen und Wählern. Unter Zugrundelegung der Daten, die der IEC vorliegen, könnte die Zahl der Wahllokale mit zweifelhaften Ergebnissen 6000 übertreffen, von insgesamt 22.828.

Haben Sie Informationen über Unregelmäßigkeiten bei der Überprüfung der Stimmenauszählung?

Nach unserer Einschätzung geht diese Überprüfung zu schnell. Die Prüfer untersuchen nicht mit der gebotenen Gründlichkeit jede Wahlurne, das geht sehr oberflächlich vor sich, wie unsere Beobachter aus Kabul melden. Ich bin besorgt darüber, wie das in den Provinzen abläuft, wo wir keine Beobachter haben. Eine gründlichere Überprüfung würde die Bekanntgabe eines glaubwürdigen Ergebnisses wahrscheinlich nur ein paar Tage verzögern, so dass der neue Präsident sein Amt planmäßig am 2. August antreten könnte.

Die IEC hat außerdem zugesagt, die vorläufigen Wahlergebnisse aus allen Wahllokalen online zu stellen. Wir hoffen, dass diese Maßnahme zur Transparenz, Glaubwürdigkeit und Akzeptanz dieser Präsidentschaftswahl beitragen wird.

Wie kann der Wahlprozess trotz der Betrugsvorwürfe durch Abdullah zu einem positiven Ergebnis geführt werden?

Beide Kandidaten sehen die Notwendigkeit, dass das Land aus der aktuellen Sackgasse herauskommen muss. Aus meiner Erfahrung als Politiker sage ich, dass sich beide Kandidaten zusammensetzen und sich auf ein gemeinsames Vorgehen einigen müssen. Die IEC muss entscheiden, was dazu nötig ist. Wenn die Kandidaten gemeinsame Vorschläge machen, werden die auch berücksichtigt, da bin ich ganz sicher. Von Präsident Karsai habe ich die Information, dass seine Mitarbeiter mit den Kandidaten in diesem Sinne im Gespräch sind.

EU-Abgeordneter Thijs Berman ist der Leiter des EU-Wahlbeobachterteams in Afghanistan. Er war in gleicher Funktion bereits in Äthiopien und im Senegal tätig.