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Aktuell Europa

Berlusconi tritt wieder an

Der frühere italienische Ministerpräsident kündigte offiziell seine Spitzenkandidatur an. Er wolle wieder Regierungschef werden, sagte er vor Journalisten.

"Ich trete an, um zu gewinnen", sagte Silvio Berlusconi in Milanello auf dem Trainingsgelände seines Fußballclubs AC Mailand. Er mache das noch einmal aus Verantwortungsgefühl heraus. Er kehre zurück, auch wenn ihm der Regierungsplast Chigi in Rom "nicht eine Minute" gefehlt habe.

Für die Parlamentswahl im kommenden Frühjahr kündigte er illustre Mitstreiter an seiner Seite an. Er habe bereits zahlreiche Persönlichkeiten aus der Welt der Unterhaltung, des Sports und der Wissenschaft kontaktiert. Außerdem kündigte er eine baldige Zusammenkunft mit den Spitzen seiner Partei "Volk der Freiheit" (PDL) sowie mit Vertretern seines ehemaligen Koalitionspartners, der rechtspopulistischen Lega Nord, an. Er hoffe dabei auf eine Einigung der beiden Parteien auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten.

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"Cavaliere" strebt Comeback an

Berufen, "Italien vor dem Abgrund" zu retten

Der Chef der PDL, Angelino Alfano, hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass der 76-jährige Medienunternehmer erneut der Spitzenkandidat sein werde. Bereits am Mittwoch hatte Berlusconi erklärt, er werde aus den eigenen Reihen immer wieder gedrängt, noch einmal anzutreten. Die Partei habe einen anerkannten Führer gesucht, wie er es zu Beginn seiner politischen Karriere 1994 gewesen sei, aber nicht gefunden. Er fühle sich berufen, "Italien vor dem Abgrund" zu retten.

Das Land steht im Frühjahr vor Neuwahlen. Ein genauer Termin ist noch nicht anberaumt, im Gespräch ist der 10. März. Berlusconi wird dann gegen den Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten, Pierluigi Bersani antreten müssen. Bersani werden derzeit gute Chancen auf eine Mehrheit eingeräumt.

Rücktritt wegen Schuldenkrise und Skandalen

Vertrauensabstimmung im italienischen Senat - die Sitze der PDL sind frei (Foto: DAPD)

Die PDL versagt im Senat der Regierung Monti die Unterstützung

Das abermalige Comeback Berlusconis hatte sich Mitte der Woche angekündigt, als die PDL der Regierung von Ministerpräsident Mario Monti bei getrennten Vertrauensabstimmungen im Senat und im Abgeordnetenhaus die Unterstützung versagte. Monti hatte die Abstimmungen dennoch gewonnen. Die PDL versicherte allerdings bei einem Treffen mit Staatspräsident Giorgio Napolitano, dass sie nicht den Sturz Montis plane. Dessen Amtszeit solle geordnet zu Ende gehen.

Monti selbst kündigte nun seinen Rücktritt an. Das Präsidialamt teilte am Samstagabend mit, der Regierungschef habe in einem Gespräch mit Staatspräsident Giorgio Napolitano sein Rücktrittsangebot angekündigt. Er wolle unmittelbar nach Verabschiedung des Haushaltsgesetzes für das kommende Jahr abtreten.

Berlusconi hatte im November 2011 unter dem Druck der Schuldenkrise sein Amt als Regierungschef niederlegen müssen. Auch ein Sex-Skandal hatte seinerzeit an seiner Reputation gekratzt. Vor zwei Monaten hatte er erklärt, er werde nicht noch einmal als Spitzenkandidat seiner Partei antreten. Seine Rolle sei eine beratende.

In den Fängen der Justiz

Berlusconi muss sich in mehreren Verfahren vor der italienischen Justiz verantworten. Im Oktober wurde er in erster Instanz wegen Steuerbetrugs zu einer Haftstrafe verurteilt. Außerdem wurde ihm für die Dauer von mehreren Jahren die Ausübung öffentlicher Ämter untersagt. Das Gericht hatte ihn im Zusammenhang mit Preismanipulationen seines Medienkonzerns Mediaset schuldig gesprochen. Seine Anwälte haben Berufung angekündigt.

Berlusconi bewirbt sich im Frühjahr zum fünften Mal für das Amt des Ministerpräsidenten.

gmf/kle (afp, dapd dpa, rtr)

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