1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Deutschland

Berliner Echo auf Grünen-Parteitag

In Berlin wurde unterschiedlich auf den Grünen-Parteitag in Rostock reagiert. SPD: Alles in Butter - CDU: Grüne am Ende - FDP: "Vernünftige" Grüne zu uns.

default

FDP-Vorsitzender Guido Westerwelle: Realpolitiker sind uns willkommen

Der Koalitionspartner SPD zeigte sich zufrieden mit der Zustimmung der grünen Mehrheit zu einer Beteiligung der Bundeswehr am Krieg gegen den Terror. SPD-Fraktionschef Peter Struck sieht die Koalition nach den beiden Parteitagen der letzten Woche gestärkt.

Die Opposition dagegen reagierte ablehnend, sie sprach den Grünen sogar ihre Daseinsberechtigung ab. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer erklärte, die Grünen hätten sich mit ihrem Rostocker Parteitag im deutschen Parteienspektrum endgültig überflüssig gemacht. Sie hätten den Koalitionsbeschluss nachträglich gebilligt, ohne sich für die Zukunft festzulegen. Mit diesem halbherzigen Beschluss sei schon jetzt programmiert, dass Außenminister Fischer bei der nächsten Entscheidung wieder im Regen stehe. Die Grüne Partei sei spätestens jetzt bis zur Unkenntlichkeit verschrödert, fügte Meyer hinzu, Diskussionen seien zu Ritualen ohne Inhalt geworden.

Goppel: Zustimmung nur aus Machterhalt

CSU-Generalsekretär Thomas Goppel dagegen warf den Grünen vor, sie hätten sich endgültig von Bundeskanzler Schröders Kurs der uneingeschränkten Solidarität mit den USA verabschiedet und dem Afghanistan-Einsatz nur aus Gründen des Machterhalts zugestimmt.

Auch die PDS wirft den Grünen Opportunismus vor. Nach Ansicht des außenpolitischen Sprechers der PDS-Bundestagsfraktion, Wolfgang Gehrcke, haben sich die Grünen mit ihrem Bundeswehrbeschluss als Friedenspartei von der politischen Bühne verabschiedet. Die Delegierten in Rostock hätten sich im Wissen um die Folgen für die Machtbeteiligung und gegen pazifistische Prinzipien entschieden, sagte Gehrcke in Berlin.