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Fokus Osteuropa

Berlin will stärkere Zusammenarbeit mit Zentralasien

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat auf einer Wirtschaftskonferenz zu Zentralasien deutlich gemacht, warum und wie die Europäische Union ihre Beziehungen zu dieser Region ausbauen sollte.

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Wirtschaftspartnerschaft angestrebt

Im Mittelpunkt der Konferenz "Zentralasien und Europa: Eine neue Wirtschaftspartnerschaft für das 21. Jahrhundert", die am 13. November in Berlin stattfand, stand der Ausbau der Beziehungen zwischen der EU und der zentralasiatischen Region. An der Konferenz nahmen Ministerdelegationen aus den fünf zentralasiatischen Ländern sowie aus Aserbaidschan und Afghanistan teil. Außerdem kamen Vertreter der Bundesregierung, der EU, der UNO, der internationalen Finanzinstitutionen und von Institutionen der Entwicklungszusammenarbeit in die deutsche Hauptstadt. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier rief in seiner Eröffnungsansprache dazu auf, die Partnerschaft zwischen Europa und Zentralasien mit Leben zu erfüllen.

Neue Strategie für Zentralasien

Steinmeier war der erste europäische Außenminister, der vor einem Jahr gleich alle fünf Republiken der Region besuchte. Seitdem haben die Beziehungen der EU mit Zentralasien ein neues Niveau erreicht. Dazu kam es, nachdem die EU eine Strategie für Zentralasien verabschiedet hatte, die, so Steinmeier, signalisiere, dass das Interesse Europas an dieser Region zunehme: "Zentralasien ist eine der am dynamischsten wachsenden Regionen der Welt. Die Volkswirtschaften wachsen zwar unterschiedlich, aber doch im Durchschnitt mit etwa zehn Prozent. Es ist auch ein relevanter Absatzmarkt mit immerhin 60 Millionen Verbrauchern. Auch insofern gewinnt Zentralasien zunehmend an Bedeutung."

Einst verlief durch Zentralasien die Seidenstraße – die wichtigste Handels- und Transportader, die den Osten mit dem Westen verband. Und im 21. Jahrhundert ist dieses Potential nicht ausgeschöpft. Derzeit entfällt nur ein Prozent der Transportwege auf diese Region. Dem deutschen Außenminister zufolge beläuft sich heute der Warenumsatz zwischen der EU und Zentralasien auf 20 Milliarden Euro pro Jahr. Und das sei nur der Anfang.

Integration in die Weltwirtschaft

Um stabiles Wirtschaftswachstum zu gewährleisten, ausländische Investitionen zu gewinnen und den Wohlstand der dortigen Bevölkerung zu verbessern, müssen die Infrastruktur in der Region verbessert, effektive Transportwege eingerichtet und eine Atmosphäre des gegenseitigen Vertrauens geschaffen werden. Auch sollte es Rechtssicherheit und eine transparente Verwaltung geben.

Bislang, so der deutsche Außenminister, seien solche Ziele nicht erreicht worden. Aber Europa sei zu Entgegenkommen bereit, um die Zusammenarbeit zu verbessern. Steinmeier betonte: "Wenn das ein gemeinsamer Erfolg werden soll, dann hat das Voraussetzungen, zum Beispiel dass wir noch bestehende Handelsschranken zwischen der EU und Zentralasien abbauen. Wie kann das gelingen? Nun dadurch, dass die zentralasiatischen Staaten nachhaltig in die Weltwirtschaft integriert werden." Der deutsche Außenamtschef unterstrich, Deutschland unterstütze den Wunsch der zentralasiatischen Staaten nach Mitgliedschaft in der WTO nachhaltig. Berlin sei bereit, an den nötigen Reformen des Handels- und Zollrechts mitzuwirken. "Wenn ich das für uns sage, dann gilt das auch für die wichtigen Mitgliedsstaaten in der EU", bekräftige Steinmeier.

Bedeutung der Energievorräte

Der Bundesaußenminister sagte in seiner Ansprache vor den Teilnehmern der Konferenz zudem, die zentralasiatische Region sei ein wichtiger Partner für Europa, da sie über reiche Energievorräte verfüge: "Zentralasien spielt mit seinen großen Öl- und Gasreserven eine zunehmend wichtige Rolle bei der Diversifizierung natürlich auch der europäischen Energieversorgung." Europa wolle dabei helfen, die Energiemärkte besser aneinander anzupassen und die notwendige Energieinfrastruktur zu entwickeln. Dabei dürfe allerdings nicht vergessen werden, dass auch die natürlichen Ressourcen begrenzt seien und an die Umwelt gedacht werden müsse. So müsse beispielsweise schon heute das Problem der Wasserversorgung gelöst werden.

Oxana Evdokimova, DW-Zentralasien

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