Berlin und Warschau rücken enger zusammen
6. Dezember 2010
Bei den zehnten deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Berlin kamen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Donald Tusk am Montag (06.12.2010) in Berlin überein, die Kooperation mit konkreten Projekten auszugestalten. Die Außenminister wurden beauftragt, bis Juni 2011 eine ensprechende gemeinsame Erklärung auszuarbeiten.
Das Treffen in Berlin war von großer Harmonie bestimmt. Merkel und Tusk hoben die guten bilateralen Beziehungen hervor, die auch eine kritische Auseinandersetzung in Sachfragen möglich machten. Merkel nutzte die Gelegenheit, Polen nochmals für seinen Beitrag zur Deutschen Einheit zu danken.
Unterstützung für polnische EU-Ratspräsidentschaft
Die Kanzlerin betonte, Deutschland stehe eng an der Seite Polens und wolle Warschau weiter bei seiner östlichen Nachbarschaftspolitik unterstützen. Dafür könne Polen während seiner EU-Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2011 mit deutscher Hilfe rechnen. Parallel zur bilateralen Kooperation wollen Deutschland und Polen auch die Zusammenarbeit mit Frankreich verstärken. Im Februar soll es zu einem Dreier-Gipfel in Warschau kommen.
Einig über Zufahrt zu Häfen
Weitgehend beigelegt wurden bei den Regierungskonsultationen die Auseinandersetzungen um die Ostseepipeline. Merkel betonte, dass die im Bau befindliche Pipeline, die Erdgas aus Russland nach Deutschland bringen soll, die Zufahrt zu polnischen Häfen nicht behindern dürfe. Die Bundesregierung und die polnische Regierung seien sich einig, dass eine mögliche Vertiefung der Anfahrt zum Hafen Swinemünde (Swinoujscie) nicht an der Pipeline scheitern dürfe. "Es muss die rechtliche Klarheit sein, dass dann in diesem Falle Nordstream dies nicht behindern darf", sagte Merkel mit Blick auf das Betreiberkonsortium.
Hintergrund ist die polnische Sorge, dass die Rohre der von dem Nordstream-Konsortium gebauten Pipeline zu nahe an der Fahrrinne nach Swinemünde und Stettin liegen. An Nordstream sind neben dem russischen Gaskonzern Gazprom auch die beiden deutschen Firmen BASF und EON beteiligt.
Medwedew in Warschau
Mit Blick auf den Besuch des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, der am Montag in Warschau begonnen hat, mahnte Tusk den Abbau "alter Vorurteile" auch mit Russland an. Die deutsch-polnische Verständigung sei hier beispielhaft.
Medwedew wurde zum Auftakt seines zweitägigen Besuchs vor dem Präsidentenpalast in Warschau vom polnischen Staatsoberhaupt Bronislaw Komorowski mit militärischen Ehren empfangen. In einem Interview der polnischen Wochenzeitung "Wprost" trat Medwedew dafür ein, "die Vergangenheit von der Gegenwart zu trennen". Sonst würden Polen und Russen für immer "Geiseln der Geschichte" bleiben. Konflikte aus der Vergangenheit überschatteten seit Jahrhunderten das Verhältnis zwischen beiden Nachbarstaaten.
Gedenken an Brandts Kniefall
An diesem Dienstag reist Bundespräsident Christian Wulff nach Polen, um an den Kniefall des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt vor dem Denkmal für die 1943 von den Nazis beim Aufstand im Warschauer Ghetto getöteten Juden zu erinnern. Das Bild dieser Geste vom 7. Dezember 1970 prägte die deutsche Nachkriegsgeschichte. Brandts Kniefall wurde zum Symbol der deutschen Ostpolitik unter der damaligen sozialliberalen Koalition.Vor 40 Jahren wurde auch der Warschauer Vertrag unterzeichnet, mit dem Deutschland erstmals die polnische Westgrenze anerkannt hat.
Autor: Michael Wehling (dpa/dapd/afp)
Redaktion: Dirk Eckert