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Asien

Berlin und Peking für verstärkte Kooperation

China und Deutschland wollen ihre Zusammenarbeit vertiefen. Regierungschef Wen Jiabao verwies bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Peking auf die schwierige internationale Lage.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird mit militärischen Ehren vom chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao begrüßt (Foot: dpa)

Merkel und Wen Jiabao

Daher sei es geboten, den Austausch zwischen beiden Ländern zu vertiefen und die freundschaftliche Zusammenarbeit voranzubringen, betonte Wen. Auch Merkel erklärte, sie wolle die strategische Partnerschaft Deutschlands mit China weiterentwicklen.

Zu Hilfe für Euro bereit  

Nach Angaben Wens ist China bereit, ein stärkeres Engagement zur Überwindung der Euro-Schuldenkrise zu prüfen. Sein Land erwäge eine größere Beteiligung an den Rettungsschirmen EFSF und ESM. Wie dies konkret aussehen könne, werde noch untersucht, kündigte Wen an. Entscheidend zur Bewältigung der Krise seien aber die Anstrengungen der Euro-Staaten selbst.

Zum Auftakt ihres China-Besuchs hatte Merkel eine Rede in der Akademie für Sozialwissenschaften in Peking gehalten. Darin appellierte sie an die Führung der Volksrepublik, zum Konflikt in Syrien und zum Atomstreit mit dem Iran klar Position zu beziehen. In Syrien würden die Menschenrechte in dramatischer Weise verletzt. Deshalb müsse der UN-Sicherheitsrat jetzt klare Worte finden und sich auf eine Syrien-Resolution einigen. Bislang lehnen die UN-Vetomächte China und vor allem Russland eine scharfe Entschließung als Einmischung in die inneren Angelegenheiten Syriens ab.

China soll auf Iran einwirken

Im Atomstreit mit dem Iran drängte Kanzlerin Merkel die Volksrepublik, ihren Einfluss auf Teheran geltend zu machen, um zu verhindern, dass der Iran Nuklearmmacht wird. Wen bekräftigte allerdings die ablehnende Haltung Chinas zu Sanktionen. Diese lösten die Probleme nicht, so Wen. China arbeite daran, dass die internationalen Verhandlungen mit dem Iran wieder aufgenommen würden. Zugleich betonte Wen, China sei dagegen, dass irgendein Land im Nahen Osten Atomwaffen entwickele.

Die Kanzlerin spricht in der Akademie für Sozialwissenschaften

Die Kanzlerin in der Akademie für Sozialwissenschaften

In ihrer Akademie-Rede hatte Merkel auch angekündigt, sie werde bei ihren Gesprächen in Peking, auf das Thema Menschenrechte eingehen. Deutschland und China pflegten einen "freundschaftlichen Dialog" und einen ehrlichen Meinungsaustausch auch in strittigen Fragen. "Wir reden auch viel über die unveräußerlichen Menschenrechte, dies wird auch bei diesem Besuch wieder der Fall sein", so die deutsche Regierungschefin. 

Faire Behandlung gefordert

Die Kanzlerin wies auch auf die engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern hin. Deutschland sei für China der wichtigste Handelspartner in der EU und "für Deutschland könnte China im laufenden Jahr einigen Prognosen zufolge der wichtigste Exportmarkt werden", sagte Merkel. Es müssten aber gleiche Chancen herrschen, mahnte die Kanzlerin: "Der deutsche Markt ist offen für chinesische Unternehmer. Wir wollen auch in China gleich behandelt werden mit den inländischen Bewerbern."

Am Freitag, dem zweiten Tag ihres Besuchs in der Volksrepublik, wird die Kanzlerin von Staats- und Parteichef Hu Jintao empfangen, bevor sie nach Guangzhou (Kanton) in Südchina weiterreist. Begleitet wird Merkel von einer hochrangigen deutschen Wirtschaftsdelegation.

Autor: Michael Wehling (dpa,rtre,afp,dapd)
Redaktion: Ulrike Quast

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