1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Berlin und Paris rücken zusammen

In der Krise scheinen Deutschland und Frankreich zur Allianz gezwungen. Die Minister Schäuble und Moscovici gründen einen gemeinsamen Arbeitsstab. Im Zentrum: Bankenaufsicht sowie die Nöte der Griechen und Spanier.

Zwei Dinge zeichneten sich nach dem Treffen der Finanzminister Deutschlands und Frankreichs in Berlin besonders ab: Man hat nicht ewig Zeit in der aktuellen Schuldenkrise um den Euro und man will "sehr eng zusammenarbeiten". Nach den jeweiligen Gesprächen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Francois Hollande mit dem griechischen Ministerpräsidenten Antonis Samaras sollen nun Nägel mit Köpfen gemacht werden und gemeinsame Vorschläge auf den Tisch.

Ein spezieller Arbeitsstab soll dies vorantreiben und konkrete Initiativen der Regierungen in Berlin und Paris auf den Weg bringen: Ausbau der Bankenaufsicht, Stärkung der Fiskal- und Währungsunion, aber auch Impulse für das Wachstum in Europa - die Palette der dringenden Fragen ist breit gefächert.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und sein französischer Kollege Pierre Moscovici kündigten die Gründung einer Art Lenkungsgremium der beiden größten europäischen Volkswirtschaften in einer der kritischsten Phasen der Euro-Schuldenkrise an. Erster Zielpunkt ist wohl der kommende EU-Gipfel am 18. und 19. Oktober in Brüssel. Enger koordiniert werden soll zudem das Krisenszenario für Griechenland, aber auch die Stabilisierung Spaniens.

Griechen wollen Zeit gewinnen

Die Griechen wollen laut Presseberichten Deutschland und Frankreich neue Pläne vorlegen, wie eine Streckung ihres Sparprogramms von gut 11,5 Milliarden Euro um zwei Jahre auch ohne ein neues Rettungsprogramm ermöglicht werden könnte. Finanzminister Ioannis Stournaras werde dazu nach Berlin und Paris reisen, um diese Konzeption zu präsentieren, hieß es in Athen.

Zwar versichern die Hellenen, das Sparprogramm werde in die Tat umgesetzt. Man brauche jedoch eine Abschwächung der harten Maßnahmen, damit sie "besser verdaut werden können", sagte ein Mitarbeiter des Finanzministeriums der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Schließlich sei eine Anpassung der Fristen im bereits verabschiedeten Rettungsprogramm vorgesehen. Athen geht davon aus, dass eine Streckung etwa weitere 20 Milliarden Euro kosten könnte.

Troika-Zeugnis erst im Oktober ?

Auch dies könnte nur mit Zustimmung der Kontrolleure der so genannten Troika - von EU-Kommision, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) - geschehen. Deren entscheidender Prüfungsbericht über Griechenland dürfte nach jüngsten Erklärungen aus Brüssel "Ende September oder Anfang Oktober" präsentiert werden. Im September seien noch weitere Arbeiten "vor Ort" in Athen notwendig, und die würden "mehrere Wochen" erfordern. Erst nach dem Abschlussbericht der Troika wären neue Notkredite an Griechenland möglich, die eine Staatspleite abwenden könnten.

Spanien wird nach eigenen Angaben lediglich etwa 60 Prozent des Banken-Rettungsprogramms in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro in Anspruch nehmen müssen. Diese Einschätzung gab Wirtschaftsminister Luis de Guindos in einem jetzt veröffentlichten Interview der "International Herald Tribune". Er erwarte, dass die EZB mit den Käufen spanischer Anleihen beginnen werde, um die Finanznöte zu mildern.

SC/uh (afp, dapd, dpa)