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Aktuell Asien

Berlin und Kabul bereiten Partnerschaftsvertrag vor

Deutschland und Afghanistan wollen ein Abkommen für die Zeit nach dem Abzug der internationalen Truppen 2014 abschließen. Die Vertrag werde bald fertiggestellt sein, sagte Verteidigungsminister de Maizière in Kabul.

Verteidigungsminister Maiziere (hinten l.) spricht in Kabul mit dem afghanischen Präsidenten Karsai (hinten r.) (Foto: dapd)

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere Kabul Afghanistan 2012

Nach einem Treffen mit seinem afghanischen Amtskollegen Abdul Rahim Wardak erläuterte Thomas de Maizière, das Partnerschaftsabkommen werde alle Felder der Politik erfassen. Der deutsche Minister kam auch mit Präsident Hamid Karsai zusammen.

De Maizière versicherte, dass am Datum 2014 für das Ende des NATO-Einsatzes in seiner bisherigen Form nichts verändert werde. Die an der Afghanistan-Mission ISAF beteiligten Staaten würden den Einsatz gemeinsam beenden, betonte der CDU-Politiker: "Together in, together out".

Ein Bundeswehrsoldat in Afghanistan (Foto. dapd)

Ein Bundeswehrsoldat in Afghanistan

Deutschland werde zudem über das Jahr 2014 hinaus "an der Seite des afghanischen Volkes" stehen. Dies bedeute einen Beitrag der Bundeswehr für die weitere Ausbildung der afghanischen Armee wie auch ein "finanzielles Engagement für die nachhaltige Finanzierung afghanischer Sicherheitskräfte". Genaue Zahlen wollte der Minister nicht nennen, dies solle auf dem NATO-Gipfel im Mai in Chicago beschlossen werden.

Massaker-Opfern Beileid ausgedrückt

Nach dem Amoklauf eines US-Soldaten in der südafghanischen Provinz Kandahar war die Debatte über die Abzugsplanung neu entbrannt. Der Mann hatte am Sonntag wahllos 16 Menschen getötet, unter ihnen drei Frauen und neun Kinder. De Maizière sprach den betroffenen Familien sein Beileid aus. Sein afghanischer Kollege Wardak verurteilte den Vorfall erneut. Er machte aber deutlich, dass er nicht von einer dauerhaften Belastung des Verhältnisses zu den USA ausgehe.

"Ich denke, wir können sicher sein, dass die zuständigen US-Stellen angemessen reagieren und den Verantwortlichen bestrafen werden", sagte Wardak. "Wir müssen weiter voranschreiten." Als erstes hochrangiges Mitglied der US-Regierung seit dem Massaker traf Verteidigungsminister Leon Panetta zu einem Besuch in Afghanistan ein. Er kam zunächst mit US-Soldaten im Süden Afghanistans zusammen.

Militärabkommen mit Pakistan

Es ist bereits der sechste Besuch de Maizières in Afghanistan in seiner Amtszeit als Verteidigungsminister. Erst am 5. März hatte der CDU-Politiker die Bundeswehrsoldaten im Norden des Landes besucht. Am Montag war Bundeskanzlerin Angela Merkel im Hauptquartier der Bundeswehr in Masar-i-Scharif.

Der deutsche Verteidigungsminister hatte zuvor Pakistan besucht und dort ein Abkommen über die militärische Zusammenarbeit mit dem Nachbarland Afghanistans unterzeichnet. Vorgesehen sind ein regelmäßiger Informationsaustausch bis hin zur Spitzenebene von Streitkräften und Ministerien, gegenseitige Manöverbeobachtungen, die Ausbildung pakistanischer Offiziere in Deutschland und eine Zusammenarbeit im Rüstungsbereich.

wl/rb (dpa, afp, rtr, dapd)