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Aktuell Europa

Berlin bekommt neue Flüchtlingsdatenbank

Mit einer Datenbank über Migrationsbewegungen und Aufklärung über die Fluchtgefahren und will die internationale Gemeinschaft die Flüchtlingskrise eindämmen. Vor allem sollen Fehlinformationen verhindert werden.

"Wenn die Alarmglocke schrillt, ist es oft schon zu spät", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach Beratungen mit Vertretern internationaler Organisationen in Berlin. Daher müsse internationale Hilfe früher koordiniert und vorbereitet werden."Wir müssen uns innerhalb der Weltgemeinschaft auch verständigen, wie Migration gesteuert, wie Integration von Flüchtlingen bewerkstelligt werden kann", sagte Steinmeier. Es gehe zudem darum, etwa über soziale Medien in den Herkunftsländern gezielt über die Risiken einer Flucht nach Europa zu informieren.

Mit Informationen gegen Schleuser

Es sei klar, dass "Flüchtlinge und Migranten vor Entscheidungen, die ihr gesamtes Leben betreffen, genaue und gezielte Informationen benötigen", heißt es in den Schlussfolgerungen der Beratungen, an denen unter anderem der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Filippo Grandi, der Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs für Migrationsfragen, Peter Sutherland, und der Migrationskommissar der Europäischen Union, Dimitris Avramopoulos, teilnahmen.

"Schleuser und Menschenhändler nutzen die Schwächen und Sehnsüchte der Menschen auf tragische Weise aus und verbreiten Fehlinformationen über Zielländer in Europa", erklärte Steinmeier. Zur Aufklärung der Menschen in den Fluchtländern solle international enger kooperiert werden.

Auch der Generalsekretär der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften, Elhadj As Sy, forderte bessere Informationen, damit Flüchtlinge nicht zur "Beute" von Schleusern werden. "Kommunikation ist sehr wichtig", sagte EU-Kommissar Avramopoulos. "Die Menschen riskieren ihr Leben für nichts." Es sei besser, legale Wege für eine Migration nach Europa zu nehmen.

Datenbank soll in Berlin eingerichtet werden

Die Teilnehmer des Treffens betonten aber auch, dass sie selbst - Staaten und Organisationen - mehr und bessere Informationen über Fluchtbewegungen benötigen. "Die Steuerung von Migration braucht belastbare Datengrundlagen", sagte Steinmeier.

Die Internationale Organisation für Migration (IOM) werde dafür mit finanzieller Unterstützung des Auswärtigen Amts eine Datenbank in Berlin aufbauen. In einem ersten Schritt sollen dort Daten zu Europa, in einem zweiten Schritt dann Daten zu Flucht und Migration weltweit gesammelt und ausgewertet werden.

Weniger Flüchtlinge aus der Türkei

Die Zahl der Flüchtlinge, die aus der Türkei nach Deutschland kommen, nimmt immer weiter ab. Drei Monate nach dem Inkrafttreten des EU-Türkei-Flüchtlingspaktes hat die Europäische Union einem Pressebericht zufolge erst 798 von ursprünglich bis zu 18.000 erwarteten Flüchtlingen aus der Türkei aufgenommen. Das schrieb die Zeitung "Rheinische Post" unter Berufung auf nicht näher genannte Regierungskreise. 294 der aufgenommenen Flüchtlinge kamen demnach nach Deutschland.

Die Aufnahme von Syrern aus der Türkei ist ein Kernbestandteil des Flüchtlingsabkommens, das EU und Türkei im März schlossen. Ankara sicherte zu, alle neu auf den griechischen Mittelmeerinseln ankommenden Flüchtlinge zurückzunehmen. Im Gegenzug verpflichtete sich die EU, für jeden so abgeschobenen Syrer einen anderen syrischen Flüchtling auf legalem Weg aufzunehmen.

Die EU hatte dafür zunächst 18.000 Plätze aus einer früheren EU-internen Übereinkunft zur Flüchtlingsumverteilung vorgesehen. Diese stehen bis Mitte 2017 zur Verfügung.

chr/qu (afp, dpa)