Berishas Demokratische Partei gewinnt Wahlen in Albanien
6. Juli 2005
Mit dem Slogan "Für Veränderung" war die Demokratische Partei bei den Parlamentswahlen angetreten. Die Wähler sind dem Ruf gefolgt und haben die Sozialisten von Premierminister Fatos Nano entmachtet. Sie geben jetzt Sali Berisha eine zweite Chance, einem Politiker, der vor acht Jahren nach Massenprotesten vom Präsidentenstuhl gestürzt war und ein Land in Anarchie hinterlassen hatte.
Die Wähler haben Berisha seine Fehler der Vergangenheit vergeben. Sie haben ihm vergeben, dass seine erste postkommunistische Regierung nicht in der Lage war, stabile und wehrhafte demokratische Institutionen zu schaffen. Sie haben ihm vergeben, dass Albaniens junge Demokratie unter seiner Regierung an schweren Kinderkrankheiten litt. Sie haben ihm auch vergeben, dass er damals das postkommunistische Justiz-System zur Verfolgung politischer Gegner instrumentalisierte.
Inhalte statt Polemik
Genauso wie die albanische Demokratie ist auch Berisha in den vergangenen Jahren reifer geworden. Er hat - anders als bei allen vorangegangenen Wahlen - nicht mit anti-kommunistischen Polemiken gegen die regierenden Sozialisten gepunktet, sondern vor allem mit Inhalten. Er hat versprochen, Korruption zu bekämpfen, Steuern zu senken, Investoren ins Land zu locken und Arbeitsplätze zu schaffen. Nano hingegen konnte die Wähler nicht überzeugen, dass sein Erzrivale tatsächlich ein unseriöser, unberechenbarer und gefährlicher Kandidat ist, der das Land wieder ins Chaos stürzen würde.
Wandel ist den Menschen jetzt wichtiger als Sicherheit. Albanien ist unter Nano zwar wieder auf die Beine gekommen und hat auch zahlreiche Reformen auf dem Papier eingeführt. Das Land leidet aber umso mehr unter Korruption und Klientel-Netzwerken. Diese blockieren praktisch die Umsetzung der Reformen im Alltag. Die Menschen beklagen langsame Fortschritte auf dem Weg zur europäischen Rechtsangleichung, die zähe Wirtschaftsentwicklung, hohe Arbeitslosigkeit und wirtschaftliche Stagnation.
Zwang zu Kompromissen
Erstmals wird Albanien aber nun ein Parlament haben, in dem keine der beiden großen Parteien die absolute Mehrheit hält. Um regieren zu können, muss Berisha daher eine Koalition mit der kleineren Republikanischen Partei bilden. Das wird Berisha dazu zwingen, auf demokratischem Wege politische Kompromisse zu erarbeiten. Er wird also auch nicht mehr so selbstherrlich regieren können, wie er es in den 1990er Jahren gewohnt war.
Albanien erlebt also nicht nur einen Regierungswechsel, sondern auch einen Wechsel im Kräftegleichgewicht der Parteien. Bislang haben stets die Sozialisten oder die Demokraten die politische Bühne dominiert. Die Stärkung der Position der Republikaner und auch anderer kleinerer Parteien bricht jetzt erstmals dieses Monopol der großen Rivalen. So könnte ein Wechsel der Regierung auch einen Wandel in der demokratischen Kultur Albaniens bewirken.