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Neue Luftangriffe: Kämpft Russland weiter?

28. Februar 2016

Ist das der Anfang vom Ende der Feuerpause in Syrien? In den letzten Stunden sind neue Luftangriffe im Norden des Landes geflogen worden. Russland steht im Verdacht, gemeinsam mit der Führung in Damaskus weiterzukämpfen.

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Syrien: Kafr Hamra
Rauchwolken in Kafr Hamr in der Umgebung von AleppoBild: picture-alliance/abaca

Der Mann in Riad war sich seiner Sache sicher. "Es gibt Verletzungen der Waffenruhe durch Kampfflugzeuge Russlands und des Regimes", sagte der saudiarabische Außenminister Adel al-Dschubeir. Seine Regierung werde mit den Mitgliedern der internationalen Syrien-Unterstützergruppe darüber sprechen. Es gebe zwischen Russland und der Unterstützergruppe Uneinigkeit über die Modalitäten der Feuerpause.

Alles ein Vorwand

Laut al-Dschubeir greift Russland die "moderate Opposition" unter dem Vorwand an, dass es sich um die Dschihadistengruppen Al-Nusra-Front und "Islamischer Staat" (IS) handele, die nicht an der Waffenruhe beteiligt seien. Die Vereinten Nationen stünden in dieser Frage im Kontakt mit Russland und der syrischen Regierung, sagte al-Dschubeir.

Erste Informationen über neue Bombardements waren von der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte gekommen, die für Teile der Opposition spricht und in London ansässig ist: Mehrere Dörfer im Norden und im Zentrum Syriens seien am Sonntagmorgen aus der Luft angegriffen worden. In der Provinz Aleppo sei dabei ein Mensch getötet worden, sagte der Leiter der Beobachtungsstelle, Rami Abdel Rahman. Ob die Luftangriffe von syrischen oder russischen Kampfflugzeugen ausgingen, konnte er nicht sagen.

Russen sprechen von neun Verstößen

Wenig später äußerte sich auch das russische Koordinationszentrum in Syrien: Die Waffenruhe sei in den vergangenen 24 Stunden neun Mal gebrochen worden. Das Zentrum hat die Aufgabe, die Feuerpause zu überwachen. Insgesamt werde der Waffenstillstand in dem Land aber eingehalten, beeilte sich die russische Seite aber zu versichern.

Die Rolle der Al-Nusra-Front

Die Unterstützung Russlands für den brüchigen Waffenstillstands-Plan war als entscheidend für das Gelingen gewertet worden. Die auf zwei Wochen ausgelegte Feuerpause war am Freitagabend um 23.00 Uhr MEZ in Kraft getreten - und in den ersten Stunden zunächst weitgehend eingehalten worden, wie es in Berichten aus der Krisenregion hieß. Nicht an die Vereinbarungen wollten sich Dschihadistengruppen wie der "Islamische Staat" (IS), die Al-Kaida-nahe Al-Nusra-Front und mit ihr verbündete islamistische Milizen halten. Schon das war kein Zeichen der Hoffnung.

Nach den Informationen aus London liegt nur eines der am Sonntagmorgen angegriffenen sieben Dörfer im Einflussbereich der Al-Nusra-Front, die anderen werden demnach von der syrischen Opposition kontrolliert.

Syrien Kinder in Homs
Bleibt die Hoffnung auf Frieden für die Menschen in Syrien, wie hier in Homs?Bild: picture-alliance/AP Photo/H. Ammar

Steinmeiers Hoffnungen

Kurz vor dem offiziellen Inkrafttreten der Waffenruhe hatten die Vereinten Nationen eine Fortsetzung der Friedensverhandlungen für das Bürgerkriegsland am 7. März angekündigt. Als Voraussetzungen nannte der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura, dass die Feuerpause eingehalten werde und dass weitere Hilfslieferungen ermöglicht würden. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erklärte mit Blick auf die Waffenruhe, nun steige "die Verantwortung aller", die Hoffnung der Menschen auf Frieden nicht zu enttäuschen. In der "Welt am Sonntag" pochte Steinmeier darauf, dass nun die Zugänge für humanitäre Helfer verbessert werden müssten. Die Verantwortung dafür liege "primär bei der syrischen Regierung".

ml/sti/sc (afp,rtr,KNA)