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Aktuell Deutschland

Bericht: Vorbereitung der Bundeswehr auf Inlandseinsatz

Nach den Amokläufen und Anschlägen der jüngsten Zeit in Deutschland werden Pläne der Bundesregierung - einem Zeitungsbericht zufolge - konkreter: Soll die Bundeswehr auch zur Terrorabwehr im Inneren zum Einsatz kommen?

Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen innerhalb der nächsten Wochen entscheiden, wie und zu welchen Anlässen sich die Bundeswehr auf Anti-Terroreinsätze im Inland vorbereiten soll. Im Spätsommer werde mit der Innenministerkonferenz der Länder festgelegt, welche Einsatz-Szenarien die Bundeswehr üben müsse, sagte die Ministerin dem Blatt. Zunächst werde es eine Stabsrahmenübung geben, die das Zusammenspiel zwischen dem Bund und den Polizeibehörden mehrerer Länder auf die Probe stelle. Drei Bundesländer hätten schon Interesse angemeldet. Dabei geht es nach Ansicht der CDU-Politikerin nicht nur um logistische, sondern auch militärische Unterstützung.

Übung mit der Polizei

Die Bundesregierung hat Mitte Juli eine neue Sicherheitsstrategie vorgelegt. Einen späteren Einsatz der Bundeswehr im Inneren lehnen SPD und die Opposition zwar noch ab. Dem neuen Weißbuch zufolge ist der Einsatz der Armee im Landesinneren auch bei schweren Anschlägen und nicht nur bei anderweitigen Unglücksfällen möglich. Konkret angesprochen werden dabei Terrorlagen. Den Umgang mit derartigen Katastrophenfällen soll die Bundeswehr mit der Polizei künftig üben, was bisher nicht möglich war.

Deutschland Ursula von der Leyen stellt das neue Personalkonzept der Bundeswehr vor

Verteidigungsministerin von der Leyen

In anderen Ländern wie Frankreich ist der Militäreinsatz im Innern wie etwa nach dem Anschlag im November in Paris üblich, in Deutschland dagegen sind die Befugnisse der Bundeswehr im Inland stark beschränkt - nicht zuletzt aus historischen Gründen.

ml/kle (rtr,afp)