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Fokus Osteuropa

Berg-Karabach gibt sich Verfassung

Am 10. Dezember haben die Menschen in der nicht anerkannten Republik Berg-Karabach per Volksentscheid mit deutlicher Mehrheit eine Verfassung verabschiedet. Das Referendum wird international nicht anerkannt.

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Das Verfassungs-Referendum in der nicht anerkannten Republik Berg-Karabach ist von den Behörden vor Ort als gültig eingestuft worden. Am 10. Dezember hatten 87 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Einen Tag später teilte die Zentrale Wahlkommission das vorläufige Ergebnis der Volksbefragung mit: Mehr als 77.000 Menschen - etwa 98,5 Prozent der Wähler haben für die Verabschiedung der neuen Verfassung gestimmt, in der die Eigenständigkeit der Republik festgeschrieben wird. Es gab 549 Gegenstimmen.

Neuer Feiertag?

Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission von Berg-Karabach, Sergej Nasibjan, erklärte der Deutschen Welle, den 10. Dezember könne man nun als Tag der Verfassung Berg-Karabachs betrachten. Er fügte hinzu, er zweifle nicht an dem für das Land glücklichen Ausgang der Abstimmung. Die Unabhängigkeit und Staatlichkeit seien 15 Jahre lang aufgebaut worden. Dem Volk sei bewusst, dass dies alles nun mit Hilfe eines Grundgesetzes fortgesetzt werden müsse.

Beobachter uneins

Nach Ansicht des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des armenischen Parlaments, Armen Rustamjan, steht die Verabschiedung der Verfassung in Berg-Karabach im Einklang mit allen internationalen Normen. Diese Meinung ist aber umstritten, auch unter ausländischen Beobachtern. Diese setzen sich vor allem aus Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und aus Wissenschaftlern zusammen. Sie kommen aus Frankreich, Russland, Italien, Serbien, Kroatien, der Slowakei, Großbritannien sowie aus den nicht anerkannten Republiken Südossetien, Abchasien und Transnistrien.

Recht auf Selbstbestimmung gefordert

Der italienische Menschenrechtler Luciano Ardesi erklärte in Stepanakert, die internationale Gemeinschaft müsse Berg-Karabachs Recht auf Selbstbestimmung anerkennen. Und der Leiter der Internationalen Akademie für Probleme der nationalen Sicherheit in Moskau, Walerij Spektor, meint, die Verabschiedung der Verfassung sei eine der wichtigsten Kriterien für die Anerkennung der Republik Berg-Karabach.

Europarat lehnt Anerkennung ab

Inzwischen teilte der Generalsekretär des Europarats, Terry Davis, in einer offiziellen Erklärung mit, das Referendum in Berg-Karabach sei nicht rechtskräftig und dessen Ergebnisse würden von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt. In Berg-Karabach ist man aber davon überzeugt, dass die aktuelle Entwicklung einer Regelung des Berg-Karabach-Konflikts nicht schadet.

Aschot Gasasjan, Jerewan
DW-RADIO/Russisch, 11.12.2006, Fokus Ost-Südost

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