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Politik

Berg-Karabach: Eine Wahl für den Frieden?

In der von Armeniern kontrollierten Exklave Berg-Karabach ist ein Präsident gewählt worden. Noch immer ist in der Region der Frieden sehr brüchig. Aserbeidschan will die Wahl nicht anerkennen.

Das Parlamentsgebäude in Stepanakert

Das Parlamentsgebäude in Stepanakert

Die zwischen den Kaukasusrepubliken Aserbaidschan und Armenien umstrittene Enklave Berg-Karabach hat am Donnerstag (19.7.) einen neuen Präsidenten gewählt. Fünf Kandidaten standen zur Wahl. Laut Umfragen vor der Wahl galt der Chef des Geheimdienstes, Bako Saakjan, als klarer Favorit für die Nachfolge von Arkadi Gukasian. 60 Prozent der Befragten hatten seine Kandidatur unterstützt.

Bis zum Nachmittag hätten 53 Prozent der rund 91.000 Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, meldete die Agentur Interfax aus der regionalen Hauptstadt Stepanakert. Damit sei die Wahlbeteiligung ausreichend. Am Abend begann die Auszählung der Stimmen.

"Wichtige Etappe"

Der ordnungsgemäße Ablauf der Wahlen sei eine wichtige Etappe für den Aufbau eines eigenständigen Staates und für die Festigung der Demokratie, sagte der Leiter der zentralen Wahlkommission, Sergej Nassibjan. Die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Enklave hatte im vergangenen Dezember eine eigene Verfassung verabschiedet.

Wahlen in Stepanakert

Wahlen in Stepanakert

Armenien hält das 4400 Quadratmeter große Berg-Karabach auf dem Gebiet Aserbaidschans seit Anfang der 1990er Jahre besetzt. In der in Aserbaidschan gelegenen Region gilt seit 1994 ein Waffenstillstand. Er beendete einen der blutigsten Konflikte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. In einem sechsjährigen Krieg wurden 30.000 Menschen getötet und rund eine Million Menschen vertrieben, darunter viele Aserbaidschaner, die früher in der Region wohnten. Der Streit um den Status von Berg-Karabach gehört zu den vielen schwelenden ethnischen Konflikten in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion. Rund 146.000 Menschen leben in der Region. Der 47-jährige Saakian hat die Unterstützung Armeniens.

Keine Anerkennung durch Aserbeidschan

Mitte Juni hatte der aserbaidschanische Präsident Ilcham Alijew vor einem Wiederaufflammen der separatistischen Konflikte im Kaukasus gewarnt. "Überall ist der Waffenstillstand sehr brüchig", sagte er. Aserbaidschan werde die Präsidentschaftwahlen nicht anerkennen, teilte die Regierung in Baku mit. Bei den Wahlen waren nach Angaben aus Berg-Karabach 47 internationale Beobachter anwesend, unter ihnen auch Vertreter aus Deutschland, Frankreich, Russland und den USA. Auf internationaler Ebene ist eine Anerkennung der Region bisher abgelehnt worden. (sams)

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