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Wirtschaft

Beratungen auf dem G-Weg

Eichel ist gerade aus Südafrika zurück - von Vorgesprächen für das Treffen der G-20-Staaten, wo Deutschland derzeit den Vorsitz hat. Das Gremium kennt aber kaum jemand: Die Vielfalt der G-Gruppen ist enorm.

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Ob G-8 oder G-20: Staats-Vertreter sitzen oft informell an einen Tisch

Seit Freitag (23. Juli 2004) ist Hans Eichel wieder in Deutschland unterwegs. Zurück von einer Reise nach Südafrika, dem einzigen afrikanischen Mitgliedsland der G-20-Gruppe. Die umfasst 19 Staaten von Argentinien über Saudi-Arabien und Indien bis zur USA; dazu kommt die EU als eigenständiges Mitglied. Die G-20 kümmert sich vor allem um finanzielle Dinge: Dem Terrorismus soll das nährende Geld entzogen, Finanzkrisen in den Staaten besser bewältigt werden. Außerdem sollen sich die Mitglieder nicht durch den Wettbewerb um die niedrigsten Steuern gegenseitig schaden. All das wird auch Thema sein bei der großen G-20-Konferenz in Berlin im November 2004.

Gemeinsam für sichere Finanzmärkte

"Die G-20 wurde 1999 gegründet, nach der Asienkrise", sagt Dr. Peter Nunnenkamp vom Institut für Weltwirtschaft der Uni Kiel. "Sie hat sich zur Aufgabe gemacht, Stabilität im Finanzsektor zu schaffen."

Deutschland habe 2004 den Vorsitz. Deshalb sei der Bundesfinanzminister immer mal wieder unterwegs, "um in bilateralen Gesprächen für die Ziele zu werben", sagt eine Sprecherin des Ministeriums. "Wenn die Finanzmärkte zusammenbrechen, hat das ja auch Folgen für uns."

Keine verbindlichen Beschlüsse

Nunnenkamp hält es theoretisch auch für möglich, dass die Gruppe mit ihrer Mission Erfolg hat. "Die entscheidenden Länder sind alle drin. Wenn die sich einigen könnten, würde das schon klappen." Praktisch allerdings gebe es Schwierigkeiten: "Dass sich die USA, die EU und die Entwicklungsländer über Standards einigen, scheint mir unwahrscheinlich."

G 20 Mexiko Wirtschafzsgipfel

Teilnehmer des G-20-Gipfels in Mexiko 2003

Zur Durchsetzung von Finanzmarkt-Standards müssten Sanktionen her, doch die könne die G-20 gar nicht verhängen: Rechtsverbindliche Beschlüsse kann die Gruppe nicht verabschieden. Zumal sie keine festen Strukturen hat - laut Finanzministerium ist sie eher eine informelle Beratungsrunde ohne festen Sitz. "Deshalb kennt sie auch kaum einer", sagt Nunnenkamp.

Es gibt viele G's - von acht bis 77

Kein Wunder, denn Gruppengespräche sind weltpolitisch in - und die Vielfalt der G-Teams kann selbst Experten verwirren. Die G-20 hat nämlich auch noch ein Pendant, dass sich mit dem Handel befasst: die Runde der G-21, erklärt der Kieler Wissenschaftler. "Die Anzahl variiert aber, da sind auf Druck der USA auch einige Staaten aus Lateinamerika wieder abgesprungen."

Dann gebe es noch die G-24, zu der vornehmlich Entwicklungsländer gehörten (gegründet 1971) und die sich um finanzielle Harmonie kümmere. Bei G-20 und 24 mischt auch der Internationale Währungsfonds mit, nicht jedoch bei der G-21.

Nicht zu vergessen dann noch die G-77, zu der sich 1964 Entwicklungsländer zusammenschlossen - eben 77 Staaten. Sie wollten das Gegengewicht bilden zu den heutigen G-8 - den sieben großen Industrienationen plus Russland. "Es gibt so viele G-Gruppen, dass man durcheinanderkommt", findet Nunnenkamp.

Runder Tisch als einzige Alternative

Ob die Masse der Diskussionsgruppen zu Konflikten führt, dazu wolle er keine Antwort wagen. Rechtliche Überschneidungen gebe es aber nicht - weil die G-Runden eben keine bindenden Regeln aufstellen dürften. Immerhin sei es begrüßenswert, wenn zu wichtigen Themen die Staaten an einem Tisch säßen. So wird auch das November-Treffen der G-20, wenn Finanzminister und Notenbank-Gouverneure zusammenkommen, eher unverbindliche Erklärungen und Appelle hervorbringen. Zum Beispiel für besseren Informationsaustausch in Sachen Geld. "Auf dem Finanzsektor läuft aber vieles nur über freiwillige Vereinbarungen", sagt Nunnenkamp. Der Ansatz, alle an einen Tisch zu setzen, sei der einzig Mögliche - aber auch hartes Brot: "Da knallen ganz schön die Interessen aufeinander."

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