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Aktuell Welt

Beobachter können Demonstranten nicht schützen

Die Menschen in Syrien setzen große Hoffnung in die Beobachter der Vereinten Nationen. Ein Vorfall in Damaskus zeigt jedoch: Die UN-Vertreter können ebenso wenig ausrichten wie ihre Vorgänger von der Arabischen Liga.

Bild von der anhaltenden Gewalt in Syrien (Foto: dapd)

Syrien anhaltende Gewalt April 18 Explosion Feuer Rauch

Als die Panzer abzogen, ahnten die Bewohner von Arbeen, dass bald die UN-Beobachter in dem Vorort von Damaskus erscheinen würden. Nun wollten sie den Besuchern eine Liste mit 34 getöteten Bewohnern und Informationen über Festgenommene übergeben. Die Demonstranten hätten damit gerechnet, dass sie die Anwesenheit der Beobachter schützt, sagte der dort ansässige Aktivist Ahmed der Nachrichtenagentur AP. Doch obwohl die UN-Wagen bereits in den Stadtteil einfuhren, hätten Sicherheitskräfte in Zivil das Feuer eröffnet.

Auf einem Internetvideo ist zu sehen, wie die Menschen in Deckung gehen und mindestens drei UN-Geländewagen davonrasen. Mindestens acht Menschen sollen bei dem Vorfall verletzt worden sein. Der Chef des UN-Teams gab keinen Kommentar zu dem Vorfall ab. Sein Team werde nur den Vereinten Nationen berichten, sagte Ahmed Himiche.

Waffenruhe wird immer fragiler

Nach Angaben von Oppositionsvertretern wird der vereinbarte Waffenstillstand von der Armee des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad immer wieder gebrochen. Vor allem die Oppositionshochburg Homs sei weiter Ziel von Angriffen der Regierungstruppen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London mit. Auch aus der Protesthochburg Daraa meldeten Regimegegner Schüsse und Explosionen. In einem Vorort von Damaskus hätten Soldaten auf eine Demonstration mehrerer tausend Menschen geschossen. Es habe Verletzte gegeben, teilte die Beobachtungsstelle weiter mit. Landesweit seien mindestens 26 Menschen getötet worden. Nach Angaben syrischer Staatmedien wurden bei zwei Anschlägen zehn Soldaten getötet.

UN-Beobachter in Damaskus (Foto: Reuters)

UN-Beobachter in Damaskus

Die vor einer Woche offiziell in Kraft getretene Waffenruhe ist Teil des Friedensplans des internationalen Syrien-Sondergesandten Kofi Annan. Bis auf eine kurze Pause am ersten Tag haben die syrischen Streitkräfte aber insbesondere ihre seit Wochen andauernden Angriffe auf Homs fortgesetzt.

Syriens Außenminister in Peking

Gleichwohl bekräftigte das syrische Regime erneut seine Unterstützung für den Annan-Plan. Bei einem Besuch in Peking erklärte Außenminister Walid al-Muallim nach chinesischen Angaben, Damaskus werde die vorgesehene Waffenruhe einhalten, die Truppen aus den Städten abziehen und mit der Mission internationaler Beobachter zusammenarbeiten.

Zugleich lehnte Muallim Überlegungen der UN ab, die Zahl der Beobachter über die bislang vorgesehene Zahl 250 hinaus zu erhöhen. Es seien weder mehr Beobachter nötig noch bräuchten diese für die Überwachung der Waffenruhe mit den Rebellen eigene Flugzeuge oder Hubschrauber, sagte der syrische Außenminister in Peking. Die Beobachter sollten aus neutralen Ländern wie etwa Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika kommen und könnten syrische Hubschrauber nutzen.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte erklärt, angesichts "der gegenwärtigen Lage und der Größe des Landes" reichten 250 Beobachter nicht aus. An die EU-Staaten appellierte Ban, die Beobachtermission mit Flugzeugen und Helikoptern zu unterstützen. Ein kleines Vorauskommando der Beobachter hält sich seit Sonntag in Syrien auf.

Video ansehen 01:34

Syrien gegen mehr UN-Beobachter

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle teilte mit, wegen der anhaltenden Gewalt in Syrien würde Vertreter einiger Mitgliedsstaaten der sogenannten Syrien-Freundesgruppe am Donnerstagabend in Paris zusammenkommen. "Es gibt ein Aufflackern der Gewalt. Das kann nicht akzeptiert werden", sagte Westerwelle. Es müssten die nächsten Schritte beraten werden, die notwendig seien, damit der Kofi-Annan-Plan vollständig umgesetzt werden könne..

Türkei durchsucht deutschen Frachter

Unterdessen haben die türkischen Behörden den deutschen Frachter "Atlantic Cruiser" gestoppt, um ihn auf mögliche Waffen für das Regime in Syrien zu untersuchen. Die syrische Opposition hatte über schwere Waffen sowie Munition an Bord des Schiffes berichtet. Die deutsche Reederei des Frachters hat dafür nach eigenen Angaben keine Hinweise.

rb/wl/kle (dpa,dapd,afp,rtr)

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