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Fokus Osteuropa

Beobachter bewerten Wahl in Mazedonien als "überwiegend demokratisch"

Internationale Wahlbeobachter bewerten den Ablauf der Parlamentswahlen als "weitgehend demokratisch". Auf Kritik stießen vor allem gewaltsame Zwischenfälle während des Wahlkampfes.

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Wahlbeobachter haben wie hier bei Skopje Urnengang verfolgt

Das Urteil der internationalen Beobachter bei den Parlamentswahlen in Mazedonien fällt so aus, wie es erwartet worden war . Audrey Glover, die Chefin der Mazedonien-Beobachtungsmission von ODIHR, dem OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte, berichtet am Donnerstag (6.7.) auf der Pressekonferenz in Skopje: "Obwohl die Parlamentswahlen vom 5. Juli überwiegend den internationalen Standards für demokratische Wahlen entsprachen, haben die Beispiele von Gewalt und Einschüchterung im Vorfeld einen Schatten auf die Wahlkampagne geworfen. Der Wahltag ist allerdings in einer ruhigen Atmosphäre verlaufen, mit einzelnen, isolierten Fällen von ernsthaften Ungereimtheiten".

Insgesamt kamen die Wahlbeobachter damit zu einem Urteil, dass der EU Manövrierraum bei der Entscheidung über den möglichen Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien lässt. Die Wahlen waren international als Test für die EU- und NATO-Reife Mazedoniens bezeichnet worden. Seit Dezember 2005 hat das Land den Status eines EU-Beitrittskandidaten, ohne dabei ein konkretes Datum für Verhandlungen genannt bekommen zu haben.

Verbesserungen im Wahlprozess

ODIHR stellte fest, dass es im Vergleich zu früheren Wahlen zahlreiche Verbesserungen im Wahlprozess gegeben hat, die Ergebnisse der Umsetzung von internationalen Empfehlungen sind. Mevluet Cavusoglu, der Führer der Beobachtergruppe der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, sagte: "Die Bürger dieses Staates hatten die Möglichkeit über die politischen Richtung zu entscheiden - sie haben das auch getan, und zwar, generell genommen, auf demokratische Art und Weise. Man darf es nicht zulassen, dass die festgestellten ernsthaften, aber isolierten Unregelmäßigkeiten, einen Schatten auf den gesamten demokratischen Prozess werfen". Als Beispiele für Unregelmäßigkeiten nannte Cavusoglu einzelne Fälle von Stimmenkauf, Manipulationen an Wahlurnen, Druck auf und Einschüchterung von Wählern.

Rolle der Medien

Über die Rolle der Medien sagte Audrey Glover: "Generell gesehen, elektronische und Druck-Medien gewährten den Bürgern Zugang zu den unterschiedlichen Ansichten, mit der Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Anstalt Makedonska Televizija, die bei der Berichterstattung eine Neigung zu den Parteien, die bislang an der Macht waren, gezeigt hat. Der Tenor der Medien, allgemein genommen, war moderat, mit begrenzten parteibezogenen Kommentaren in den privaten Medien".

Glover äußerte auch die Ansicht, dass das neue Wahlgesetz, verabschiedet vor drei Monaten, eine effektive Basis für die Durchführung der Wahlen, einschließlich der Regeln zur Verbesserung der Vertretung von Frauen und nationalen Minderheiten, geschaffen hat. Positiv fielen auch die Äußerungen über die Wahlen von dem EU-Vertreter in Mazedonien, Erwan Fuere, sowie von der US-Botschafterin in Skopje, Gillian Milovanovic, aus, die sich persönlich in Wahllokale begeben hatten.

Zoran Jordanovski, Skopje
DW-RADIO/Mazedonisch, 6.7.2006, Fokus Ost-Südost