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Nahost

Benjamin Netanjahu - Der Veteran der israelischen Hardliner

Die "Falken" treten für eine harte Haltung gegenüber den Palästinensern ein. Prominentester Vertreter dieser Strömung ist der "Likud"-Politiker Benjamin Netanyahu.

Likud-Chef Benjamin Netanjahu (Foto: AP)

"Likud"-Chef Benjamin Netanjahu

Er spricht amerikanisches Englisch, was ihn in den Talkshows amerikanischer Fernsehsender zum israelischen Lieblingsgast macht. Der 59-jährige Benjamin Netanjahu war 1996 aber auch der erste in Israel geborene Politiker, der zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Die aus Litauen stammende Familie ist der Groß-Israel-Ideologie der jüdischen "Revisionisten" verbunden, zu denen auch Menachem Begin und Jitzchak Schamir sowie später Ariel Scharon gehörten, die führenden Vertreter der nationalistischen Partei "Likud" ("Einheit").

Verhandlungen wider Willen

1993 besiegelten Jitzhak Rabin und Jassir Arafat das Oslo-Abkommen (Foto: AP)

1993 besiegelten Jitzhak Rabin und Jassir Arafat das Oslo-Abkommen - doch es scheiterte schon nach kurzer Zeit

Drei Jahre vor Netanjahus Regierungsantritt war das Oslo-Abkommen unterzeichnet worden. Doch der "Likud"-Chef gehörte zu dessen heftigsten Kritikern. Als er dann Ministerpräsident wurde, musste Netanjahu wohl oder übel Verhandlungen mit den Palästinensern akzeptieren, und er führte auch Gespräche mit den Syrern im amerikanischen Ort Wye Plantations. In beiden Fällen blieben die Gespräche ohne Ergebnis, und das sicher nicht ohne Netanjahus Zutun. So hatte er die Devise ausgegeben, man werde die Golan-Höhen nicht aufgeben, werde nicht über Jerusalem verhandeln und auch keine Vorbedingungen - gleich welcher Art - von der Gegenseite akzeptieren.

Das Scheitern des Oslo-Prozesses ist deswegen überwiegend auf die Politik Netanjahus zurückzuführen, obwohl sein Nachfolger, der 1999 gewählte heutige Verteidigungsminister und Arbeiterparteichef Ehud Barak, auch nicht gerade mehr für Oslo tat. 2003 kam der Likud wieder an die Macht, allerdings unter Ariel Scharon. Netanjahu war zu spät von einem Ausflug ins Geschäftsleben in die Politik zurückgekehrt und viele Israelis wussten noch zu gut, welch negativen Einfluss er gehabt hatte.

Netanjahus politisches Comeback

Ariel Scharon (Foto: AP)

Unter Ariel Scharon gelang Netanjahu das politische Comeback

Netanjahu wurde Finanzminister unter Scharon, als dieser aber plötzlich von einem einseitigen Rückzug aus Gaza zu sprechen begann, kündigte er ihm die Gefolgschaft auf. Der Likud zerbrach: Scharon gründete "Kadima" und Netanjahu wurde "Likud"-Chef und Oppositionsführer. "Ich kann einen Schritt nicht mittragen, der meiner Meinung nach die Sicherheit Israels gefährdet, die Menschen auseinanderreißt und der das Prinzip eines Rückzugs auf die nicht verteidigungsfähigen Linien von 1967 einschließt und - ich glaube - in der Zukunft auch eine Einheit Jerusalems gefährdet," begründete Netanjahu seinen Schritt.

Als im Gazastreifen später die "Hamas" an die Macht kam und es schließlich zum Krieg kam, fühlte Netanjahu sich bestätigt. Er unterstützte den Krieg zwar, argumentierte aber, dass erst der Rückzug der israelischen Truppen zu dessen Ausbruch geführt habe. Gaza ist für Netanjahu zur vorgeschobenen Basis des Iran geworden: "Diese Basis muss verschwinden", forderte er unlängst: "Es wird hier keine iranische Terror-Basis am Rand von Ashkelon oder Tel-Aviv geben."

Netanjahu demonstriert Zuversicht

Netanjahu besucht Israelis nach einem Raketeneinschlag in Ashkelon (foto: DPA)

Wahlkampf in vorderster Front: Netanjahu besucht Israelis nach einem Raketeneinschlag in Ashkelon

Was die anderen Palästinenser betrifft, so lehnt Netanjahu zwar offiziell nicht deren Recht auf einen eigenen Staat ab, er ist aber auch nicht bereit, sich in irgendeiner Weise auf dessen Größe festzulegen oder einen Zeitplan für seine Schaffung zu nennen. Und was die Wahlen betrifft, so sagte Netanjahu im Vorfeld: "Wir wollen so gewinnen, dass wir den Staat angesichts seiner Herausforderungen führen können. Da wird über ein Mandat hier und eins dort gesprochen. Wir reden von größeren Dingen - über den Iran und die Hamas-Basis, die immer noch nicht zerstört ist. Oder über die Hisbollah im Norden oder die Arbeitsplätze von Hunderttausenden von Israelis, die gefährdet sind, wenn wir nicht richtig handeln."