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Fokus Osteuropa

Belgrad: Verteidigungsminister zurückgetreten

Der serbisch-montenegrinische Verteidigungsminister, Prvoslav Davinic, ist nach einer Rüstungsaffäre zurückgetreten. Ihm wird illegale Beschaffungen von Rüstungsmaterial vorgeworfen.

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Der serbisch-montenegrinische Verteidigungsminister, Prvoslav Davinic, hat am 9. September bei dem Präsidenten der Staatengemeinschaft, Svetozar Marovic, seinen Rücktritt eingereicht. Marovic legte das Rücktrittsgesuch am 14. September dem Parlament von Serbien und Montenegro vor, das die Demission des Ministers zur Kenntnis nahm. Beratungen über einen neuen Verteidigungsminister sind noch im Gange.

Illegale Beschaffung von Rüstungsmaterial

Davinic begründete seinen Rücktritt damit, dass er "Angriffen gegen die Streitkräfte Einhalt gebieten" wolle. Ferner erklärte er, eine Verschlechterung der Beziehungen zwischen Serbien und Montenegro verhindern zu wollen. Die eigenen Parteifreunde warfen Davinic hingegen vor, er habe bei der Beschaffung von Rüstungsmaterial kriminell gehandelt. Es sollen illegale Kaufverträge in einem Gesamtwert von etwa 300 Millionen Euro abschlossen worden sein. In seinem Rücktrittsgesuch betonte Davinic allerdings, die Beschaffung von militärischer Rüstung bei der privaten Firma Mile Dragic sei legal verlaufen.

Untersuchungskommission gebildet

Der serbisch-montenegrinische Ministerrat hat nun eine Kommission gebildet, die alle Aspekte dieser Kaufverträge untersuchen soll. Die Demokratische Partei fordert, dass geklärt werden müsse, ob und welche illegalen und schädlichen Transaktionen es gegeben habe. Darüber müsse geprüft werden, ob weitere Regierungsmitglieder in die Affäre verwickelt seien. Der Pressesprecher der Demokraten, Djordje Todorovic, sagte "Es ist wichtig zu erfahren, wer in der Regierung rechtzeitig über all dies informiert wurde und warum die Regierung nicht früher reagiert hat".

Ivica Petrovic, Belgrad
DW-RADIO/Serbisch, 14.9.2005, Fokus Ost-Südost