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Fokus Osteuropa

Belarus: Zöllner schikanieren Vorsitzende der "Vereinigung der Polen in Belarus"

Das polnische Außenministerium hat die zeitweilige Festnahme der Vorsitzenden des unabhängigen Polen-Verbandes in Belarus, Angelika Borys, kritisiert. Sie und das offizielle Warschau sprechen von einer Provokation.

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Angelika Borys, Vorsitzende des Polen-Verbandes in Belarus

Am 29. Oktober sind an der belarussisch-litauischen Grenze Angelika Borys und zwei weitere Aktivisten des Polen-Verbandes in Belarus von belarussischen Zollbeamten festgenommen worden. Bei einer Durchsuchung fanden die Zollbeamten im rechten Außenspiegel ihres Autos kleine Pakete mit Substanzen in verschiedenen Farben. Zeuge der Festnahme wurde der Konsul des polnischen Generalkonsulats in Grodno. Ihm haben die Zollbeamten allerdings untersagt, den Zwischenfall weiter zu beobachten, weil es sich bei den Festgenommenen um belarussische Staatsbürger handele.

Die Festgenommenen wurden von der Miliz nach Grodno gebracht und nach einer Blutabnahme in der dortigen Psychiatrie wieder auf freien Fuß gesetzt. Alles in allem eine Provokation, wie Angelika Borys sagte. "Aus dem rechten Spiegel zogen sie irgendwelche kleinen Pakete hervor. Niemand stellte fest, um was es sich handelte", erzählt sie. "Wir wurden einem Drogentest unterzogen und warten nun auf das Ergebnis."

Warschau erhebt Vorwürfe gegen Minsk

"Meiner Meinung nach ist dies eine offensichtliche Provokation, die darauf abzielt, die Tätigkeit der Aktivisten des Polen-Verbandes einzuschränken", sagte auch der polnische Botschafter in Belarus, Mariusz Maszkiewicz. Der Diplomat unterstrich im Gespräch mit der Deutschen Welle, es sei davon auszugehen, dass die Geheimdienste eine gewisse Grenze überschritten hätten, da das Vorgehen der Rechtsschutzorgane äußerst grob und sinnlos erscheine. "Ich hoffe, dass die polnischen Behörden auf diesen Zwischenfall unverzüglich und streng reagieren werden", so der Botschafter.

Auch der Berater des polnischen Premiers Michal Dworczyk nannte das Vorgehen gegen Angelika Borys eine Provokation gegen den Verband der Polen. "Wir sind über diese Situation sehr empört", sagte Michal Dworczyk im Gespräch mit der Deutschen Welle. "Der Zwischenfall ähnelt sehr einer Provokation", erklärte zudem das polnische Außenamt. "Das Außenministerium protestiert entschieden gegen das Vorgehen der belarussischen Behörden, die gegen die Rechte ethnischer Minderheiten sowie gegen internationale und europäische Standards im Bereich der Menschenrechte verstoßen. Die polnische Seite fordert, alle Repressionen gegen Aktivisten des Verbandes der Polen in Belarus unverzüglich einzustellen."

Olga Klaskowskaja, Warschau
DW-RADIO/Russisch, 30.10.2006, Fokus Ost-Südost

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