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Fokus Osteuropa

Belarus: OSZE-Vorsitzender setzt auf Zusammenarbeit

Der derzeitige OSZE-Vorsitzende Alexander Stubb war zu Gast in Minsk. Im Gespräch mit der belarussischen Führung ging es um den Ausgang der Wahlen, Zusammenarbeit mit europäischen Organisationen und Eishockey.

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Alexander Stubb will keine Isolation

Der Besuch des OSZE-Vorsitzenden und finnischen Außenministers Alexander Stubb kam für Belarus unerwartet. Gewöhnlich wird ein solcher Besuch rechtzeitig angekündigt, meist mehrere Monate im voraus. Man kann davon ausgehen, dass Stubbs Besuch in Minsk notwendig geworden war, nachdem die von der belarussischen Staatsmacht als beispiellos transparent und demokratisch angekündigte Parlamentswahl vom 28. September eben nicht als solche anerkannt wurde, die den OSZE-Standards genügt.

Beziehungen zu Europa im Mittelpunkt

Wie der belarussische Außenminister Sergej Martynow nach Abschluss der Gespräche mit Stubb vor Journalisten mitteilte, habe man während der Verhandlungen über praktisch alle Fragen der Zusammenarbeit innerhalb der OSZE gesprochen, auch über das OSZE-Ministertreffen, das am 4. und 5. Dezember in Helsinki stattfinden wird. "Erörtert wurden Fragen der Zusammenarbeit von Belarus mit anderen europäischen Organisationen, darunter auch mit der Europäischen Union. Angeschnitten wurden auch Fragen der bilateralen Beziehungen", sagte Martynow.

Eishockey und heikle Fragen

Die größte Aufmerksamkeit wurde auf der Pressekonferenz aber dem OSZE-Vorsitzenden gewidmet. Stubb sagte, er habe das Gespräch mit dem belarussischen Präsidenten Aleksandr Lukaschenko mit Bemerkungen zum Thema "Eishockey" begonnen. Der OSZE-Vorsitzende betonte, bei den Gesprächen mit der belarussischen Seite habe man sich darauf geeinigt, "dass es an der Zeit sei, das Blatt in den belarussisch-europäischen Beziehungen zu wenden".

"Was die Wahlen betrifft, so haben wir unterstrichen, dass es gewisse Verbesserungen gab, aber die Wahlen waren nicht ideal. Wir haben auch über so genannte heikle Fragen gesprochen, einschließlich der Todesstrafe, der Versammlungsfreiheit und über Nichtregierungsorganisationen. Insgesamt bewerte ich die Gespräche als konstruktiv und positiv", so Stubb. Der finnische Außenminister sagte, er werde nach Abschluss seines Besuchs in Minsk seinen Kollegen, den EU-Außenministern, einen Bericht vorlegen.

Lukaschenko erstaunt

Wie der Pressedienst des belarussischen Präsidenten mitteilte, erklärte Lukaschenko beim Treffen mit Stubb: "Es war seltsam, dass die OSZE uns vorwarf, dass unsere Wahlen nicht den OSZE-Standards genügten." Nach Ansicht des belarussischen Staatsoberhaupts liege das Problem darin, dass man Belarus vor nicht zu erfüllende Aufgaben gestellt habe. Diese beruhten auf einseitigen Ansichten, die aus Gesprächen mit Vertretern der so genannten Opposition gewonnen worden seien.

Gespräche auch mit Opposition

Stubb beschränkte sich tatsächlich nicht auf Treffen mit der Regierung. Er führte auch Gespräche mit Vertretern der Opposition und der Zivilgesellschaft. Der OSZE-Vorsitzende erklärte, er sei persönlich der Meinung, die Zusammenarbeit mit Belarus müsse fortgesetzt werden: "Ich denke, es ist die Zeit gekommen, aus einem neuen Blickwinkel heraus die Rolle von Belarus in der internationalen Gemeinschaft und der EU zu betrachten. Was wir heute sehen, das sind erste Schritte in die richtige Richtung. Ich habe nie an eine Isolation geglaubt, sondern immer an die Zusammenarbeit."

Pawljuk Bykowskij

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