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Fokus Osteuropa

Belarus erhöht deutlich seinen Militäretat

Im Jahr 2006 wird der Etat des belarussischen Verteidigungsministeriums um 26 Prozent aufgestockt. Politologe Andrej Fjodorow erläutert im Gespräch mit DW-RADIO/Russisch mögliche Gründe für diese Maßnahme.

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SU27 bei einer Flugschau

Die geplante Erhöhung des Militäretats beträgt mehr als ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts von Belarus. Das erklärte der belarussische Premierminister Sergej Sidorskij, der die Maßnahme mit einer veränderten politischen Lage und der Notwendigkeit begründete, im Hinblick auf die moderne Kriegsführung das System der nationalen Sicherheit schnell und qualitativ gut reformieren zu müssen. Der Regierungschef, der vor einer Brigade sprach, teilte mit, die derzeitige Stärke der belarussischen Armee sei auf 50.000 Mann optimiert worden. Sie verfüge über das Salvenfeuer-System GRAD, Panzer vom Typ T72 sowie über Flugzeuge vom Typ SU27 und MIG29MB, aber auch über S300-Fliegerabwehrraketen. Aufgestellt sei das Kommando der Landstreitkräfte, das Kommando der Luftstreitkräfte und der Luftverteidigung. Geschaffen worden sei ein Westliches und Nordwestliches operativ-taktisches Kommando der Luftstreitkräfte und der Luftverteidigung.

DW-RADIO/Russisch: Herr Fjodorow, worauf ist die Erhöhung des belarussischen Verteidigungsetats zurückzuführen?

Andrej Fjodorow: Das ist wohl auf die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen zurückzuführen. Die Lage im Lande spitzt sich zu. Allem nach zu urteilen fürchtet die belarussische Staatsmacht in gewissem Maße ein gewaltsames Eingreifen des Westens. Meiner Meinung nach ist das eine absolut unrealistische Einschätzung der Lage. Viele Erklärungen zeugen in letzter Zeit von einer Vorsicht gegenüber dem Westen.

Inwieweit kann die Erhöhung des Militäretats die Kampffähigkeit der belarussischen Armee verändern?

Ich denke, nicht sehr stark. Wie mir bekannt ist, wurde der überwiegende Teil des Militäretats für den Lebensunterhalt der Militärbediensteten verwendet. Für Technik wurde nur ein geringer Teil ausgegeben. Deswegen denke ich nicht, dass die Erhöhung sich ernsthaft auf die Kampffähigkeit der belarussischen Armee auswirken wird.

Vor kurzem hat die belarussische Staatsmacht erklärt, bereit zu sein, ihre Beteiligung am NATO-Programm Partnerschaft für den Frieden zu aktivieren. Jetzt wird der Militäretat erhöht. Gegen wen wird aufgerüstet?

Man muss davon ausgehen, nicht gegen den Osten, sondern gegen den Westen. Das bedeutet aber noch nicht, dass wir kurz vor einem Krieg stehen. Erstens kann die Zusammenarbeit mit der NATO gestoppt werden und zweitens schließt eine Zusammenarbeit eine Aufrüstung nicht aus. Die NATO rüstet ebenfalls. Ich denke, in dieser Frage gibt es keine Widersprüche.

Wladimir Dorochow

DW-RADIO/Russisch, 15.11.2005, Fokus Ost-Südost