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Fokus Osteuropa

Belarus bekundet Interesse an EU-Ostpartnerschaft

Ein gutes Verhältnis zu beiden großen Nachbarn, EU und Russland, das ist das Ziel der belarussischen Außenpolitik. Das machte Außenminister Sergej Martynow bei seinem Berlin-Besuch deutlich.

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Politikwechsel im belarussischen Außenamt?

Im Rahmen eines Deutschlandbesuchs auf Einladung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft hat sich der belarussische Außenminister Sergej Martynow auch mit seinem deutschen Kollegen Frank-Walter Steinmeier getroffen. Vor deutschen Experten hielt Martynow einen Vortrag. Dabei ging der Chef des belarussischen Außenamtes auf strategische Aspekte der Außenpolitik seines Landes ein, vor allem in Bezug auf die Europäische Union.

Martynow erklärte, Belarus sei am Aufbau gutnachbarlicher Beziehungen sowohl mit Europa als auch mit Russland interessiert. "Wir haben zwei große Nachbarn. Zwischen ihnen zu leben, ist nicht einfach", sagte er und fügte hinzu: "Wir treffen keine Wahl zwischen Ost und West, zwischen Europa und Russland. Belarus wünscht sich gute Beziehungen zu seinen Nachbarn."

Dialog mit Belarus

Noch vor kurzem war in westlichen Medien Belarus als die letzte Diktatur Europas bezeichnet worden. Bei dem Treffen in Berlin war das kein Thema. Im Fokus standen stattdessen die Aussichten für eine politische und wirtschaftliche Kooperation.

Der deutsche Osteuropa-Experte Alexander Rahr sagte, in Belarus hätten sich in letzter Zeit Veränderungen zum Besseren ergeben. Er machte darauf aufmerksam, dass sich derzeit eine Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Minsk aufhalte. Auch sei ein Dialog der politischen Führung mit der Opposition in Gang gekommen. Gleichzeitig, so Rahr, sei die EU an einer Zusammenarbeit mit Belarus interessiert. Man habe in Brüssel erkannt, dass es unrealistisch sei, von Belarus zu verlangen, sofort zu einem demokratischen Staat zu werden.

Interesse an Ostpartnerschaft

Auf einer Pressekonferenz antwortete Martynow auf die Frage, ob er sich Belarus als Mitglied der EU vorstellen könne. Dies stehe derzeit nicht auf der Tagesordnung. Allerdings erwähnte Martynow die Ostpartnerschaft, die die EU sechs ehemaligen Sowjetrepubliken angeboten hat. Martynow sagte, Belarus sei interessiert, gleichberechtigter Partner in diesem Projekt der EU zu werden. Ihm zufolge bestehen Perspektiven für eine gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit, auch im Bereich der wirtschaftlichen Integration. Martynow erklärte, Belarus werde sich für ausländische Investoren öffnen.

Transitweg zwischen Moskau und Europa

Der belarussische Außenminister hob ferner die Rolle seines Landes als Transitland hervor. Er betonte, durch Belarus verlaufe der kürzeste Weg von Russland nach Europa. "Nicht über Kiew, sondern über Minsk verläuft die geografische Direktlinie zwischen Europa und Russland", unterstrich Martynow. Der Westen brauche Belarus als Partner, insbesondere beim Energietransit. Das habe zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Europa und Belarus geführt. Unter anderem seien Einreiseverbote in die EU gegen belarussische Staatvertreter aufgehoben worden. Diese Aspekte hob der belarussische Außenminister im Gespräch mit der Deutschen Welle hervor.

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