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Politik

Beitritts-Nicht-Feier

Die EU hätte eigentlich viel zu feiern: Rumänien und Bulgarien sind im Club, Slowenien hat den Euro. Doch Brüssel feiert nicht. Das könnte sich rächen.

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Ein bisschen ungewöhnlich war es schon: Rumänien und Bulgarien der EU bei - und EU-Kommissionspräsident Barroso grüßt per Video. Die Slowenen führen als dreizehntes Land (und als erstes unter den Neuen) den EURO ein - und Währungskommissar Almunia grüßt per Video. Der deutsche Außenminister Steinmeier - amtierender Ratspräsident - immerhin hat Sylvester und Neujahr in Rumänien und Bulgarien verbracht. Ein Zeichen der Aufmerksamkeit. Mehr aber nicht. Und schon gar kein Vergleich zu den opulenten Feier 2004 - als die EU zehn Neue aufnahm und sich mit einem prächtigen Treffen der Staats-und Regierungschefs in Dublin erkennbar freute. Diesmal war es bescheidener - und man hatte fast den Eindruck. die EU schäme sich, schon wieder zu wachsen. Und entspreche damit der kritischen Stimmung der Europäer selbst, die mehrheitlich finden, es sei genug mit der Erweiterung. Also blieben die europäischen Fahnen eher gesenkt als daß sie stolz im Wind geflattert hätten - und die Staats-und Regierungschefs schön zu Hause. Schließlich ist Familienleben ja auch was wert.

In der Verhandlungsfalle

Erstaunlich und merkwürdig war und blieb diese müde Nichtfeier aber auf jeden Fall. Auch wenn natürlich alle wissen, dass unter normalen Kriterien Bulgarien und Rumänien - nicht EU-reif sind, und auch wenn natürlich alle wissen, dass man beide Länder zu früh aufgenommen hat, und auch wenn natürlich alle wissen, dass man in einer selbst gestellten Verhandlungsfalle gesteckt hat (Beitritt wenn nicht 2007, dann auf jeden Fall 2008 )- so schäbig muss man mit neuen Clubmitgliedern nicht umgehen. Oder genauer: sollte man nicht. Denn für die EU wird es auf absehbar längere Zeit die letzte Beitrittsrunde sein. Und da hätte man sich, nachdem ja alle angeblich den Beitritt beider Länder wünschten, durchaus höflicher, großzügiger, warmherziger zeigen können. Wie gesagt, man hätte - man hat nicht.

Ganz erstaunlich war das Verhalten aber im Falle Slowenien. Da gelingt es in kürzester Zeit einem Land, alle Stabilitätskriterien zu erfüllen, um den Euro einzuführen (und die eigene, selbst noch junge Währung abzuschaffen) - und Brüssel grüßt mit Video-Botschaft. Das war - selbst wenn nun, leicht nachgeschoben, am 15. Januar in Slowenien mit Angela Merkel und im großen Stil der slowenische Euro gefeiert wird - doch peinlich. Ist die Gemeinschaftswährung so wenig wert, dass man darüber wie über eine quantité negligeable hinweggehen kann? Bedeutet der Euroraum sowenig? Und wie sollen die Bürger damit umgehen, denen unentwegt Begeisterung für Europa abverlangt wird, wenn die Großen schon so wenig Enthusiasmus zeigen? Wie gesagt: es wird noch nachgefeiert, aber peinlich und merkwürdig bleibt es.

Unterlassene Feiern als Fehler

Die EU hat nun 27 Mitglieder. Viele - auch in Brüssel - finden, dass sind zu viele. Der Club ist unübersichtlich geworden. Er ist nicht handlungsfähig. Er ist kaum regierbar. Aber man wollte die Erweiterung. Dann muss man auch mit den Folgen leben - und kann sie nicht nur verschämt begehen. Auch unterlassene Feiern können ein Fehler sein, selbst wenn sie sparsam sind. Diese Chance jedenfalls ist für die EU vorbei. Man hat neue Mitglieder, aber richtig herzeigen will man sie nicht. Warum sollen dann die Bürger sie wollen?