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Deutschland

Beim Patentamt müssen alle Erfinder anklopfen

Erst nur ein Geistesblitz, aber vielleicht sogar eine geniale Erfindung! Das ist der Traum aller Tüftler. Doch kann sie umgesetzt werden und ist die Idee überhaupt neu? Das prüft das deutsche Patent- und Markenamt.

Blick auf das deutsche Patentamt in München (Foto: picture-alliance/ dpa)

Das Patentamt in München

Das Deutsche Patent- und Markenamt, kurz DPMA, ist die Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. Es hat Dienststellen in München, Jena und in Berlin. Natürliche und juristische Personen können sich hier ihr geistiges Eigentum oder einen Markennamen schützen lassen - und zwar in Form eines Patents. Grundsätzlich gilt: Die Idee muss neu sein und gewerblich nutzbar.

Die Idee des Patentamts - die ist nicht neu

Porträt der am 31. Januar 1873 in Dresden als Tochter eines Verlagsbuchhändlers geborenen Amalie Auguste Melitta Bentz neben ihrer Erfindung aus dem Jahr 1908. Mit 35 Jahren erfand die Hausfrau und Mutter Melitta Bentz den Kaffeefilter (Foto: picture-alliance/ dpa)

Wertvolle Erfindung: Amalie Auguste Melitta Bentz und ihr Kaffeefilter - Patent 1908

Gegründet wurde das Amt im Jahr 1877 - damals noch als Kaiserliches Patentamt in Berlin. Seitdem sind unzählige Anträge in der Behörde eingegangen und revolutionäre Erfindungen auf den Weltmarkt gebracht worden. Was wären wir heute ohne Auto, Chipkarte, Aspirin oder den Plastikdübel? Aber es gibt auch Einfälle, die einfach nur als kuriose Erfindungen in die Geschichte des Patentamtes eingehen und nie das Licht der Welt erblicken.

Einige davon erinnern an die Spezialgeräte in James-Bond-Filmen. Wie beispielsweise die Taschenuhr mit Pistole, die 1913 zum Schutz gegen Räuber angemeldet wurde oder die Anfang der 1950er- Jahre erfundene Stoßstange, die bei einem Unfall platzt und Bleikugeln mit dem Kennzeichen des Fahrers verstreut - ein Einfall, der die Unsitte der Fahrerflucht mindern sollte.

Doch alle Ideen haben eines gemeinsam: Auf sie und ihren Erfinder wartet ein kompliziertes Verfahren. Schon auf der Homepage warnt das DPMA alle Tüftler, dass das Patentwesen ein umfangreiches Rechtsgebiet darstellt. Es rät dazu, sich für die Anmeldung einen Patentanwalt zu suchen, denn alleine kann die komplizierte Materie selbst ein kluger Erfinder kaum bewältigen.

Deutsche Erfinder sind fleißig

Patentanmeldung Patentantrag (Foto: Deutsches Patentamt)

Kompliziertes Verfahren: Pantentanmeldung

Diesem Rat aber folgen offenbar noch immer nicht alle, denn natürlich ist jeder davon überzeugt, das Ei des Kolumbus gefunden zu haben. Und so wird das Deutsche Patent- und Markenamt alljährlich mit Anträgen überhäuft. 2009 wurden nahezu 60.000 Erfindungen beim Patentamt angemeldet. Aber nur etwa einem Viertel wurden tatsächlich deutsche Patente erteilt. Und die wiederum können innerhalb eines Jahres in ein internationales Patent umgewandelt werden. Dann ist die Idee weltweit geschützt.

Ganz oben auf dem deutschen Erfindertreppchen stand 2009 Baden-Württemberg. Über 15.500 Patentanmeldungen kamen aus diesem Bundesland. Gleich danach folgte Bayern mit über 12.600 Ideenvorschlägen, Platz drei belegte Nordrhein-Westfalen mit etwa 7.400. Besonders kluge Köpfe gab es in den Bereichen Fahrzeug- und Maschinenbau und bei regenerativen Technologien - wie Solartechnik und Windkraftanlagen. Die stehen bei Erfindern nach wie vor hoch im Kurs. Aber selbst wenn ein Patent erteilt wird, ist das noch lange keine Garantie dafür, dass es Abnehmer findet, in die Produktion geht und dem Tüftler viel Geld beschert.

Autor: Katrin Schilling
Redaktion: Nicole Scherschun

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