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Asyl in Deutschland

Beim Flüchtlingsamt stauen sich die Asylverfahren

Über mangelnde Arbeit kann sich das Bundesflüchtlingsamt (BAMF) nun wirklich nicht beklagen. Die Behörde startet voraussichtlich mit etwa 450.000 nicht abgeschlossenen Asylverfahren ins neue Jahr 2017.

Wie die "Rheinische Post" berichtet, lag die Zahl Ende 2015 deutlich unter 400.000. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer der zwischen Januar und November 2016 gestellten Asylanträge liegt nach Auskunft der Behörde aktuell bei 6,9 Monaten. 2015 waren es dem Bericht zufolge 5,2 Monate.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) begründet die längere Dauer damit, dass es sich 2016 zunehmend komplexeren Altfällen habe widmen müssen, etwa solchen, in denen die Identität der Antragsteller nur schwer nachweisbar sei, hieß es.

Neue Anträge werden schneller abgeschlossen

"Die Verfahrensdauer wird wieder deutlich sinken, wenn die Altfälle abgeschlossen sind", zeigte sich ein Behördensprecher gegenüber der Zeitung optimistisch. Für Anträge, die seit dem 1. Juni 2016 neu gestellt worden seien, liege die Verfahrensdauer nur noch bei zwei Monaten.

Weil vielen Antragstellern die Asylverfahren zu lange dauern, werden vor deutschen Gerichten immer häufiger Untätigkeitsklagen eingereicht. Gab es Ende 2015 noch knapp 2300 solcher Klagen, so ist deren Zahl seit Ende März um rund 80 Prozent nach oben geschnellt.

Eine Untätigkeitsklage kann erhoben werden, wenn eine Behörde nicht innerhalb von drei Monaten über einen Antrag oder einen Widerspruch entscheidet. 

haz/rk (dpa, kna)