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Fokus Osteuropa

Behörden und Medien streiten in Tadschikistan

Nach einer Reihe kritischer Beiträge über das Vorgehen des tadschikischen Militärs gegen Aufständische im Rascht-Tal beklagen Medienvertreter Internetsperren sowie Steuerprüfungen in Redaktionen und Druckereien.

Zeitungen in Tadschikistan (Foto: DW)

Vorwürfe gegen die Presse

Das staatliche tadschikische Fernsehen hat einigen unabhängigen Medien des Landes vorgeworfen, in ihrer Berichterstattung die Ereignisse im Osten des Landes zu verdrehen. Im Rascht-Tal hatten Unbekannte am 19. September einen Militärkonvoi überfallen. Mindestens 26 Soldaten sollen dabei ums Leben gekommen sein. Tadschikische Medien hatten den Sicherheitsbehörden vorgeworfen, nachlässig und unprofessionell gehandelt zu haben. In den Berichten wurde der Rücktritt von Verteidigungsminister Scherali Chajrullojew verlangt. Dieser beschuldigte daraufhin die Journalisten, sie würden Terroristen unterstützen.

Kritik an Steuerprüfungen

Portrait von Emomali Rahmon (Foto: dpa)

Präsident Emomali Rahmon

Dieser Vorwurf sei völlig unbegründet, sagt der Vorsitzende des Verbandes unabhängiger Medien in Tadschikistan, Nurriddin Karschibajew, der Deutschen Welle. Dennoch würden sie ihn sehr ernst nehmen. "Unsere Journalisten-Vereinigung wird gegen den Verteidigungsminister juristisch vorgehen."

Unterdessen wurden mehrere Druckereien in der Hauptstadt Duschanbe Steuerprüfungen unterzogen. Einige von ihnen wollen bereits mehrere landesweite Zeitungen nicht mehr drucken. Ihr Begründung: Die Zeitungen hätten ausstehende Schulden nicht beglichen. Auch Redaktionen werden von der Steuerpolizei geprüft, weil einige von ihnen keine Angaben zur Auflage gemacht haben sollen. "Die Umsetzung des Presse- und Mediengesetzes hat das Kulturministerium zu überwachen, die Steuerbehörden sind dafür nicht zuständig", kritisiert Medienexperte Karschibajew.

Blockade von Internetseiten

Zensur im Internet (Grafik: DW)

Internet-Zensur in Tadschikistan?

Medienvertreter beklagen außerdem, dass Internetseiten gesperrt worden seien. Seit Ende September werden in Tadschikistan vier Internetportale blockiert: die ausländischen Seiten Tjknews.com und Centrasia.ru sowie die in Tadschikistan offiziell zugelassenen Nachrichtenseiten Tojnwes.tj und Avesta.tj. Da nicht alle Internet-Provider diese Seiten gesperrt haben, ist der Zugriff in einigen Regionen noch möglich.

Der Chefredakteur des Informationsdienstes Avesta, Zafar Abdullajew, vermutet die Regierung des Landes hinter diesen Blockaden. "Diesmal arbeiten sie sehr professionell, weil sie gute technische Berater haben", sagte er. Abdullajew glaubt nicht, dass es den Journalisten gelingen wird, dem Druck der Behörden standzuhalten. "Dies kann mit der Schließung einiger bekannter Zeitungen enden", warnte der Journalist.

Erschwerte Berichterstattung

Der Konflikt zwischen der Regierung und den Medien erschwert die Berichterstattung aus dem Rascht-Tal, wo sich Aufständische und Regierungskräfte seit Wochen blutige Gefechte liefern. In der Konfliktregion funktioniert zudem kein Mobil- und Festnetztelefon. Die Regierung verweist auf technische Schäden. Die Betreiber der Telefonnetze dagegen sprechen von angeblichen mündlichen Verbote seitens der Behörden.

Autor: Hairullo Mirsaidow / Artjom Maksimenko
Redaktion: Markian Ostaptschuk / Julia Kuckelkorn

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