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Ostmitteleuropa

"Bedeutung der nationalen Parlamente erhalten"

– Vaclav Klaus spricht sich gegen "Logik der europäischen Integration" aus

Prag, 6.12.2001, RADIO PRAG, deutsch

Der Vorsitzende des tschechischen Abgeordnetenhauses, Vaclav Klaus, hat sich im Europa-Parlament gegen die weitere europäische Integration ausgesprochen. Klaus setzte sich dafür ein, dass die nächste EU-Konferenz die "schleichende, stille Vereinigung des Kontinents stoppen soll" und forderte den Erhalt der Bedeutung nationaler Parlamente im Gegensatz zur "automatischen Stärkung" des Europa-Parlaments. Die Richtung, die der Maastrichter Vertrag vor zehn Jahren eröffnet hat, bezeichnete er als falsch. Wie Klaus betonte, spreche er nicht gegen die EU-Erweiterung, sondern gegen die Logik, auf die sich die bisherige Integration gestützt habe. Die Rede von Klaus wurde hierzulande u.a. vom Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Abgeordnetenhauses, Lubomir Zaoralek, kritisiert. (fp)

  • Datum 06.12.2001
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