Becks neue Flexibilität
10. März 2008
Viel ist spekuliert worden in den letzten Tagen und Wochen, ob sich Kurt Beck als Vorsitzender der SPD halten kann. Als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl im Herbst 2009 gar ist er von vielen schon abgeschrieben worden. Jetzt hat Kurz Beck keinen Zweifel an seinem Führungsanspruch in der Partei gelassen, und in den vorangegangenen Beratungen der Parteispitze hat ihn auch niemand in Frage gestellt. Er hat bekräftigt, dass er im Herbst oder Winter vorzuschlagen gedenkt, wer bei den Bundestagswahlen 2009 Angela Merkel herausfordern wird, und es deutet nichts darauf hin, dass er jemand anderen als sich selbst vorschlagen will.
Becks Problem
Dabei hat Kurt Beck allerdings ein objektives Problem: Seit der letzten Bundestagswahl, bei der seine Sozialdemokraten fast gleichauf mit Merkels Union gelegen hatten, gingen die Umfragewerte zwischen CDU und SPD immer weiter auseinander. Und nicht, weil die Union so viel zugelegt hätte, sondern weil die SPD so viel abgenommen hat. Inzwischen auf ein Rekordtief, nachdem Beck vor drei Wochen die Türen für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei in Hessen geöffnet hat, allen anderslautenden Schwüren vor der dortigen Landtagswahl zum Trotz.
Beck hat jetzt zum wiederholten Mal sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass er bei der Vermittlung dieses Kurswechsels unglücklich agiert hat. Aber eben kein Bedauern über den Kurswechsel selbst. Vielmehr hat Kurt Beck den strategischen Schwenk so klar wie nie begründet: Die frühere Absage an jede Machtbeteiligung der Linken in Westdeutschland habe dem Ziel gedient, sie aus den dortigen Landesparlamenten herauszuhalten. Das sei nicht gelungen, deshalb die neue Strategie, sich von Fall zu Fall auch der Stimmen der Linken zu bedienen, um in einem Bundesland an die Macht zu kommen. Und diese Strategie hat viel mit Becks Plänen für seine Kanzlerkandidatur zu tun.
Das Verlierer-Image
Will Beck vor der Bundestagswahl das Verlierer-Image loswerden, muss er gewinnen, für die Wähler sichtbar gewinnen, und das heißt: Der Union in den Bundesländern den einen oder anderen Ministerpräsidenten-Posten abnehmen. Deshalb der Versuch in Hessen mit den Linken, der aber jetzt wegen des Risikos, zu scheitern, abgeblasen wurde. Im September in Bayern wird zwar wohl die konservative CSU ihre Zwei-Drittel-Mehrheit einbüßen, aber ein Machtwechsel erscheint unrealistisch.
Dann aber gibt es im Sommer 2009 Wahlen in vier Ländern, drei davon von Christdemokraten regiert. Und in allen drei Ländern liegt ein Regierungswechsel im Bereich des Möglichen - falls sich SPD und Linkspartei zusammentun: Im östlichen Sachsen und Thüringen und im westlichen Saarland. Gelingt er, wird Becks Griff nach dem Kanzleramt plötzlich nicht mehr so aussichtslos erscheinen wie derzeit.