Beata Szydlo: Populär und trotzdem am Ende | Aktuell Europa | DW | 06.12.2017
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Regierungsumbildung in Polen

Beata Szydlo: Populär und trotzdem am Ende

Die Statthalterin muss gehen: Beata Szydlo, Polens Ministerpräsidentin unter Parteichef Jaroslaw Kaczynski, wird abgelöst. Der genaue, wenngleich baldige Termin ist noch nicht bekannt. Gleiches gilt für den Nachfolger.

Polen Beata Szydlo Mateusz Morawiecki (Imago/Zuma)

Unser Archivbild zeigt Beata Szydlo und Mateusz Morawiecki bei einer Pressekonferenz in Warschau

Bald. Demnächst. Wahrscheinlich kommende Woche. Die Spekulationen schießen ins Kraut. Vor Weihnachten wird die polnische Regierungschefin wohl auf jeden Fall ihren Stuhl räumen müssen. Die 54-jährige Beata Szydlo ist seit zwei Jahren im Amt. Im November hatte sie angekündigt, dass zur Mitte der Legislaturperiode die Regierung umgebildet werde.

Dass dann auch der Posten des Ministerpräsidenten neu besetzt wird, zeichnet sich spätestens nach einem Tweet ab, der vielfach als Abschiedsnachricht von Szydlo verstanden wird. "Ungeachtet all dessen ist Polen das Wichtigste. Ein Land, das sich um Familie und Werte kümmert und sicher ist. Das aus der Grundlage christlicher Werte gewachsen ist, tolerant und offen. Modern und ehrgeizig. Das ist mein Land", schreibt die Regierungschefin auf Twitter.

Die Regierungspartei PiS hat die Spekulationen nun weiter befeuert: Es sei "kein Geheimnis", dass der Vorschlag aufgekommen sei, Mateusz Morawiecki solle Szydlo ablösen, sagte die Pressesprecherin der PiS, Beata Mazurek. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen. Morawiecki ist derzeit Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Finanzen.

Der 49-Jährige, der auch stellvertretender Ministerpräsident ist, hat nach Einschätzung von Beobachtern die volle Rückendeckung von PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski, dem mit Abstand einflussreichsten Politiker in Polen. Eben dieses volle Vertrauen Kaczynskis fehle Szydlo, die allerdings zu den populärsten Politikern im Lande gehört.

Am Mittwoch berät das polnische Parlament in zweiter Lesung über die umstrittene Justizreform. Präsident Andrzej Duda hatte im Sommer radikale Reformen der PiS per Veto gestoppt. In einem Ausschuss wurden bereits einige Änderungen vorgenommen. In zweiter Lesung können erneut Änderungsanträge eingebracht werden. Eine Entscheidung wird erst in dritter Lesung fallen.

rb/kle (ap, dpa, rtr)