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Fokus Osteuropa

Bayern setzt Zeichen in Belgrad

Seit Jahren arbeitet das Bundesland Bayern eng mit südosteuropäischen Ländern zusammen. So auch mit Serbien. Die Kooperation zwischen München und Belgrad wird weiter ausgebaut, vor allem im Bereich der Wirtschaft.

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Freistaat Bayern will Beziehungen zu Serbien aktivieren

In Belgrad haben in der vergangenen Woche „Bayerische Wirtschaftstage“ stattgefunden. Am Mittwoch (16.3.) tagte ebenfalls in Belgrad die gemeinsame bayerisch-serbische Kommission. Diese Kommission besteht seit 1970 und ist die erste, die Bayern mit einem Land gegründet hat. Inzwischen seien seit der Wende 1990 zwölf Kommissionen mit mittelost- und südosteuropäischen Ländern entstanden, erklärte Hans Mayer, Chef der Gruppe Internationale Beziehungen in der Bayerischen Staatskanzlei, der Deutschen Welle. „Bei der bayerisch-serbischen Kommission hatten wir in den Jahren 1991 bis 2000 eine Unterbrechung. In diesen zehn Jahren, also in der Milosevic-Zeit, fand keine Kommissionssitzung statt. Die Kommission wurde dann wieder bei einem Besuch von mir im Dezember 2000 reaktiviert. Dort habe ich Herrn Ministerpräsident Zoran Djindjic getroffen und habe mit ihm die Neu-Aktivierung der Kommission vorbesprochen. Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber besuchte dann im März 2001 Serbien offiziell, und dann wurde diese Kommission formell reaktiviert.“

Aktivierung der Beziehungen

Seitdem fanden drei Sitzungen statt, die letzte im Juli 2003 in Regensburg. „Und jetzt ist es so, dass es Bemühungen gibt beider Seiten – sowohl der serbischen als auch der bayerischen Regierung - diese Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu aktivieren, einen neuen Schwung reinzubringen. Und dem dient auch diese Kommissionssitzung“, so Mayer, der die bayerische Delegation in Belgrad leitete. Vergangene Woche habe bereits eine Präsentation der bayerischen Landwirtschaft stattgefunden. Der bayerische Landwirtschaftsminister habe Belgrad besucht und Gespräche mit Kollegen geführt. Im Übrigen fand im Zusammenhang mit der Kommissionssitzung eine bayerische Filmwoche statt. „Wir wollten damit ganz bewusst ein Zeichen setzen und drei Veranstaltungen völlig unterschiedlichen Charakters zeitlich sehr eng zusammenhängend in Belgrad veranstalten.“

Ziele der Kommission

Alle Kommissionen zwischen Bayern und seinen Partnerländern hätten eine enge Zusammenarbeit zum Ziel. Dabei gehe es vor allem um die fachliche Unterstützung in bestimmten Fragen. Dies seien zum Teil technische Aspekte, zum Teil seien es Fragen in Zusammenhang mit einer künftigen EU-Mitgliedschaft der Partnerländer. „Das heißt, wir wollen versuchen, einen Beitrag dazu zu leisten, dass unsere Partner, die noch nicht EU-Mitglied sind, an die EU herangeführt werden mit den Erfahrungen, die wir haben“, sagte Mayer. Zum anderen würden Experten nach Bayern eingeladen, die sich in fachlichen Institutionen umschauen könnten. Im Bereich Landwirtschaft handle es sich beispielsweise um Treffen bei Hochschulinstituten oder Workshops, an denen Experten beider Länder teilnähmen. Ferner „können wir auch anbieten, dass zum Bespiel junge Landwirte aus unseren Partnerländern bei bayerischen Landwirten hospitieren und auch umgekehrt – wir können immer beide von einander lernen. Das ist das Ziel dieser Kooperation“, so Mayer. Außerdem sei Bayern daran interessiert, neben landwirtschaftlichen Produkten aus dem Bundesland auch Maschinen für den Landwirtschaftssektor in seine Partnerländer zu verkaufen. „Denn wir sind der Meinung, eine solche Kommission hat langfristig nur dann einen Erfolg, wenn mittel- und langfristig beide Partner davon profitieren“, betonte Mayer.

„Die Politik kann nur einen Anstoß geben“

Auf Wunsch stehe die Kommission ihren Partnern mit Rat und Tat zur Seite. Im Bereich der Wirtschaft werde unter anderem eine Zusammenarbeit der jeweiligen Wirtschaftskammern angeboten. In Bayern würden zudem Wirtschaftstage für serbische Unternehmen organisiert, umgekehrt würden bayerische Wirtschaftsdelegationen unter Leitung des bayerischen Wirtschaftsministers oder eines Staatssekretärs nach Serbien reisen, um die Kontakte zwischen den Unternehmen beider Länder zu erleichtern. „Die Politik oder die Administration kann hier nur einen Anstoß geben oder die Rahmenbedingungen erleichtern, machen müssen es die Unternehmen“, sagte Mayer. Ein zweiter Bereich sei die gegenseitige Hilfe bei der Beteiligung an Wirtschaftsveranstaltungen wie Messen. So werde sich Bayern an der Technical Fair im Mai 2005 in Belgrad beteiligen. Umgekehrt unterstütze die Kommission serbische Unternehmen bei der Teilnahme an großen Messen in Bayern, insbesondere in München.

Ljiljana Renke Guslov

DW-RADIO/Serbisch, 11.3.2005, Fokus Ost-Südost