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Afrika

Baschir zu Gast bei der Arabischen Liga

Der Internationale Strafgerichtshof sucht ihn per Haftbefehl. Omar al-Baschir, sudanesischer Präsident, reist trotzdem zum Treffen der Arabischen Liga nach Katar. Die meisten arabischen Länder sind gegen den Haftbefehl.

Omar al-Baschir mit weißem Turban beim Gipfeltreffen in Doha

Macht sich nichts aus dem Internationalen Haftbefehl: Omar al-Baschir

Mit Solidaritätsbekundungen für den sudanesischen Präsidenten Omar Hassan al-Baschir hat der Gipfel der der Arabischen Liga in Katar begonnen. Baschir mit einem Haftbefehl des Internationalen Gerichtshofs gesucht. Der Strafgerichtshof wirft ihm Kriegsverbrechen in der sudanesischen Region Darfur vor.

Für Baschir ist die Ächtung offensichtlich kein Grund, zuhause zu bleiben. Am Sonntag (29.3.2009) ist er in Doha eingetroffen, um an dem zweitägigen Gipfel teilzunehmen. 17 Monarchen und Präsidenten der 22 Liga-Mitglieder reisten in die Hauptstadt Katars, genauso wie UN-Generalsekretär Ban Ki Moon.

Syriens Präsident Baschar al-Assad sagte in seiner Eröffnungsrede, der Haftbefehl gegen Baschir sei "moderner Kolonialismus“. Ziel sei es offensichtlich, den Sudan zu zerstückeln und ihn seiner Reichtümer zu berauben.

Demonstrative Reisen

Ägyptens Präsident Hosni Mubarrak und Baschir in Kairo

Zu Gast bei Freunden. Ägypten hieß Baschir willkommen

Die meisten arabischen Staaten erkennen den Internationalen Strafgerichtshof nicht an. In einem Resolutionsentwurf appelliert die Liga an das Gericht in Den Haag, den Haftbefehl zurückzuziehen. Sie fordern allerdings vom Sudan, dass die Regierung mit den Rebellen in Darfur verhandelt.

Vor seinem Besuch in Doha ließ sich Baschir von Eritrea, Libyen und Ägypten einladen. Demonstrativ bereiste Sudans Staatsoberhaupt die Länder, die allesamt den Internationalen Gerichtshof nicht anerkennen – auf ihrem Staatsgebiet ist Baschir also vor einer Verhaftung sicher.

"Baschir muss gefasst werden"

Der Chefankläger des Internationalen Gerichtshofes Luis Moreno-Ocampo bezeichnete Baschirs Reisen dagegen als einen "Akt der Verzweiflung“. Er wolle damit zeigen, dass er sich frei bewegen könne. "Es wird dauern. Aber Baschir muss irgendwann gefasst werden“, sagte Moreno-Ocampo dem arabischen Fernsehsender Al-Dschasira.

Baschir wird vor allem für die Gräueltaten der Dschandschawid-Milizen verantwortlich gemacht, die zusammen mit der Armee durch das Land zogen und Zivilisten ermordeten und vergewaltigten. Seit Beginn des Darfur-Konflikts zwischen Rebellen, Armee und regierungstreuen Milizen starben nach Angaben der Vereinten Nationen 300.000 Menschen. 2,7 Millionen Menschen mussten fliehen.

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