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Ban hält trotz Kritik an Iran-Reise fest

23. August 2012

Ungeachtet der Kritik aus den USA und Israel will UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in den Iran reisen. Washington forderte ihn nun auf, er möge die Gelegenheit nutzen und Klartext mit der iranischen Führung reden.

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UN-Generalsekretär Ban Ki Moon (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon pocht auf einer Teilnahme an einem Gipfel der blockfreien Schwellenländer in der nächsten Woche im Iran. Ein Sprecher der Vereinten Nationen erklärte am Mittwoch, Ban werde bei dem Treffen der insgesamt 120 Staats- und Regierungschefs auch bilaterale Gespräche mit ranghohen iranischen Regierungsmitgliedern führen. Dabei wolle er die Sorgen der internationalen Gemeinschaft zur Sprache bringen - etwa über das iranische Atomprogramm, aber auch die Lage in Syrien. Es ist der erste Besuch Bans im Iran seit seiner Ernennung zum UN-Generalsekretär 2007.

Der Gipfel blockfreier Staaten soll am Donnerstag und Freitag kommender Woche in Irans Hauptstadt Teheran stattfinden. Ägypten hat derzeit die Leitung der Staatengruppe. Bei dem Treffen soll der Vorsitz dann an den Iran übergeben werden. Die Organisation der blockfreien Staaten wurde 1955, während des Kalten Krieges, gegründet, um inmitten des Ost-West-Konflikts die Interessen der Entwicklungsländer zu vertreten.

USA: Ban Ki Moon muss mit Irans Führung Klartext reden

Die USA und Israel hatten Ban dazu aufgefordert, das Treffen zu boykottieren. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu warnte Ban, eine Teilnahme sei ein "großer Fehler". Aus dem US-Außenministerium hieß es, Teheran sei ein "unangemessener Ort für dieses Treffen" und "kein gutes Signal". Dass Ban trotz der geäußerten Bedenken in den Iran reist, stieß in Washington auf Irritationen. Man habe Ban die Position der US-Regierung klar gemacht, der UN-Generalsekretär treffe aber seine eigene Entscheidung, hieß es lapidar.

Nun forderte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland, Ban explizit auf, die Gelegenheit zu nutzen, "den iranischen Führern direkt zu sagen, was die Sorgen der internationalen Gemeinschaft sind". Nuland äußerte zudem erneut die Vorbehalte der US-Regierung gegen Bans Teilnahme an dem Gipfel. Der Iran werde versuchen, den Gipfel zu "manipulieren" und von seinen eigenen Versäumnissen abzulenken, sagte Nuland mit Blick auf das iranische Atomprogramm.

Der Westen verdächtigt den Iran, heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Das wird von der Führung in Teheran allerdings bestritten. Zuletzt wurde dem Iran außerdem vorgeworfen, illegal - unter Verletzung einer UN-Resolution - Waffen an Syrien zu liefern. Der Iran ist einer der letzten verbliebenen Verbündeten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.

kis/sti (rtr, dpa, afp, dapd)