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Aktuell Nahost

Ban fordert Sicherheitsrat zum Handeln auf

Erneut ist die Weltgemeinschaft bestürzt über ein Massaker in Syrien. Doch wie man darauf reagieren kann, darüber herrscht Uneinigkeit. Was vermag der Weltsicherheitsrat in New York noch auszurichten?

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteilte das Massaker in der Ortschaft Tremseh scharf. In einem Schreiben an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sprach Ban von einer "abscheulichen Eskalation der Gewalt". Die syrische Regierung habe mit dem Einsatz schwerer Waffen gegen Resolutionen verstoßen, hieß es in dem Text.

Ban forderte den Sicherheitsrat zum "kollektiven Handeln" auf, um die Gewalt in dem Land zu beenden. Sollte das wichtigste UN-Gremium den Druck auf Syriens Staatschef Baschar al-Assad nicht erhöhen, komme dies einer "Lizenz für weitere Massaker gleich." Der Rat müsse eine Starke Botschaftausenden, dass der Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan umgesetzt werden müsse, erklärte Ban.

Nach Angaben von Oppositionellen hatten Verbände des syrischen Regimes und Milizionäre in dem Bauerndorf in der Provinz Hama 150 Menschen getötet. In einigen Meldungen war sogar von 200 Toten die Rede. Die Regierungstruppen hätten Tremseh zunächst unter Artilleriebeschuss genommen, anschließend seien Bewaffnete eingerückt, teilten die Aktivisten mit. Die Regierung machte hingegen "bewaffnete Terroristen" für den Angriff verantwortlich.

Absichtliche Tötung von Zivilisten?

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Reaktionen auf Massaker in Syrien

US-Außenministerin Hillary Clinton warf der Regierung in Damaskus vor, absichtlich unschuldige Zivilpersonen zu töten. Der UN-Sicherheitsrat müsse handeln, um die Gewalt zu stoppen, forderte Clinton. "Die Geschichte wird über diesen Rat richten", sollte er nicht handeln. Sie forderte auch eine sofortige Waffenruhe in der Gegend um Tremseh, um UN-Beobachtern den Zugang zu ermöglichen. Dies war bislang nicht möglich.

Immer mehr Menschen auf Hilfe angewiesen

Unterdessen spitzte sich die humanitäre Lage in Syrien weiter zu. Die Vereinten Nationen wollen im Juli 850.000 Menschen in Syrien mit Nahrungsmitteln versorgen. Im April waren noch 200.000 Menschen auf Lebensmittel der UN angewiesen. Für die Hilfslieferungen innerhalb Syriens benötigen die Vereinten Nationen nach eigenen Angaben 189 Millionen Dollar. Weitere 193 Millionen Dollar seien für die Versorgung der syrischen Flüchtlinge in den Nachbarländern nötig.

Momentan sei jedoch lediglich die Finanzierung von 20 Prozent der geplanten Hilfen sichergestellt, sagte der geschäftsführende Direktor des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten, John Ging. Bei einem Treffen am kommenden Montag in Genf hoffe er auf Hilfszusagen weiterer Staaten.

Unterdessen hielt ie Gewalt weiter an. Nach Angaben von Aktivisten wurden am Freitag mindestens 118 Menschen getötet. Wie die in Londonm ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschnrechte mitteile, setzte die Armee den Beschuss mehrerer Stadtviertel in Homs auch am Samstag fort. Dabei seien mindestens fünf Menschen getötet worden. Gefechte wurden auch aus der Ortschaft Cherbet Ghasale in der Provinz Daraa gemeldet.

gmf/ml/nis (dpa, rtr, afp)

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