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Politik

Balsam für die transatlantische Seele

Angela Merkel bekräftigte bei ihrem Besuch in Washington ihre Kritik an der Irak-Politik der Bundesregierung. Damit bewies sie Mut gegenüber der deutschen Mehrheitsmeinung. Ein Kommentar von Daniel Scheschkewitz.

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Es gab Zeiten, da haben sich deutsche Politiker in Washington die Klinke in die Hand gegeben – nach dem 11. September war eine solche Zeit. Und manch einem kam das Wort von der uneingeschränkten Solidarität mit Amerika damals leicht von den Lippen. Inzwischen muss man als deutscher Spitzenpolitiker schon einen gewissen Mut aufbringen, um sich öffentlich an die Seite der USA zu stellen. Mitten in der sich zuspitzenden Irakkrise kam Angela Merkels Besuch zu einem auch für das deutsch-amerikanische Verhältnis kritischen Zeitpunkt.

Die CDU-Vorsitzende hatte sich schon im Vorfeld ihrer Reise um gutes Wetter bemüht, mit einem Gastkommentar, der die Kontinuität der deutsch-amerikanischen Freundschaft beschwor und Bundeskanzler Gerhard Schröder absprach, in seiner Einstellung zu den USA für alle Deutschen zu sprechen.

Ob das nun guter Stil war, soll dahin gestellt bleiben - auch eine Oppositionsführerin ist bei Auslandsreisen zunächst einmal Deutsche und sollte sich nicht als Nestbeschmutzerin betätigen. Andererseits wird Merkel ja nicht im Weißen Haus empfangen, weil sie nett ist, sondern weil sie die Politik in Deutschland als Vorsitzende der größten deutschen Oppositionspartei mitgestaltet und darüber hinaus in der Irak-Frage eine andere Position als die Bundesregierung vertritt.

Die Bush-Regierung hat der naheliegenden Versuchung widerstanden, Merkel für sich zu vereinnahmen. Der Präsident selbst hat sie nicht empfangen, was den Gepflogenheiten entspricht. Von Dick Cheney bis Donald Rumsfeld haben einige der wichtigsten Entscheidungsträger in der Administration die CDU-Chefin mit der gebührenden Aufmerksamkeit bedacht - auch das entspricht dem Normalfall und wäre keine Erwähnung wert, wäre nicht im deutsch-amerikanischen Verhältnis der Normalzustand mittlerweile eher die Ausnahme. Merkel ihrerseits hat der Versuchung widerstanden, sich den Amerikanern um den Hals zu werfen. Ihr Auftreten war durchaus selbstbewusst und sparte auch nicht mit Kritik an einigen Facetten der US-Politik, sei es bei Stahlzöllen oder in Merkels altem Stammrevier, der Umweltpolitik.

In der Irak-Frage merkte man der CDU-Vorsitzenden an, dass sie sich auf heiklem Terrain bewegte. Schließlich weiß auch sie, dass der Bundeskanzler in der Irak-Frage für die große Mehrheit der Deutschen spricht. Einem zum Krieg entschlossenen US-Präsidenten deutschen Flankenschutz anzubieten, käme derzeit wohl in Deutschland politischem Harakiri gleich. Angela Merkel schaffte es dennoch, mit Glaubwürdigkeit eine differenzierte deutsche Position als Alternative zur rot-grünen Verweigerungshaltung anzubieten. Krieg müsse zwar immer das letzte Mittel der Politik bleiben, im Umgang mit Diktatoren vom Schlage Saddam Husseins dürfe er aber auch niemals ganz ausgeschlossen werden, so der Kern der von Merkel in Washington vertretenen Position. Für die Amerikaner waren das wohlklingende Töne, eine Art transatlantischer Minimalkonsens. Ob die Position der CDU-Vorsitzenden in Deutschland mehrheitsfähig ist, spielte in Washington dabei nur eine untergeordnete Rolle.