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Fokus Osteuropa

Balkan-Außenminister sehen ihre Länder als Teil Europas

Am 5. April fand in Albanien ein informelles Treffen zwischen den Außenministern der Region statt. Ihre Kooperation gebe starke Impulse für das strategische Ziel EU und NATO, so die Bilanz der Regionalkonferenz.

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Der serbisch-montenegrinische Außenminister Vuk Draskovic will den Balkan "europäisieren"

Außer den Außenministern von Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Mazedonien und Serbien-Montenegro nahm auch Bundesaußenminister Joschka Fischer an den Gesprächen teil. In einer Abschlusserklärung am Ende des informellen Treffens in der albanischen Küstenstadt Durres teilten die Chefdiplomaten aus der Region sowie der deutsche Außenminister Fischer einhellig die Meinung, dass Reformen notwendig seien und die geforderten Standards für die NATO- und EU-Integration erfüllt werden müssten. Ferner hieß es in der gemeinsamen Erklärung: der Wunsch, den sich die Länder der Region gesetzt haben, wird zur Vertiefung der Zusammenarbeit sowie zu einer soliden Stabilität in der Region führen. Albaniens Außenminister Kastriot Islami, der die Erklärung verlas, betonte: "Die Zusammenarbeit im Rahmen der Adria-Charta und vieler anderer gemeinsamer Initiativen gibt uns starke Impulse, um den Weg zum strategischen Ziel der EU und der NATO zu beschreiten. Diese Initiativen und Projekte werden unsere Zusammenarbeit vertiefen und den Prozess beschleunigen, damit wir das gemeinsame strategische Ziel - die EU und die NATO - erreichen."

Großer Fortschritt

Bundesaußenminister Joschka Fischer wertete die regionale Zusammenarbeit als eine hervorragende Methode zur Integration. Deutschland unterstütze massiv die Verstärkung der Zusammenarbeit. Das politische Ziel, so Fischer weiter, sei es, dass sich alle diese Länder nach und nach in Richtung europäische Integration bewegten. Der Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess sei für diese Länder auch ein sehr guter Mechanismus zur Integration in die euroatlantischen Strukturen. Man werde alles daran setzen, um diesen Prozess zu unterstützen. Allein die Tatsache, dass die Minister aus der Region zusammengekommen seien, demonstriere, dass ein großer Fortschritt erzielt worden sei, denn vor kurzem sei ein solches Treffen noch nicht denkbar gewesen. Zum Kosovo und im Vorfeld einer Entscheidung über den Status des Kosovo im laufenden Jahr sagte Fischer, es gebe zwei wichtige Ziele: zum einen den Schutz der Minderheiten, der eng mit der Status-Frage verbunden sei. Fischer fügte hinzu: "Wir müssen langsam damit beginnen, über die Zukunft des Kosovo und nicht über den endgültigen Status nachzudenken."

"Balkan europäisieren"

Für den serbisch-montenegrinischen Außenminister, Vuk Draskovic, ist 2005 ein entscheidendes Jahr für die West-Balkanländer. Draskovic sagte, dies werde das europäische Jahr dieser Länder. "Wir müssen jetzt den Gedanken verwerfen, die europäischen Länder zu balkanisieren und statt dessen den Balkan europäisieren. Wir müssen alle Anstrengungen unternehmen und alles dafür tun, dass der Balkan ein Teil Europas wird. Wir müssen die staatlichen und wirtschaftlichen Strukturen unserer Länder europäisieren. Und als Staatengemeinschaft Serbien-Montenegro sind wir optimistisch, dass wir alle Hindernisse hinter uns lassen werden, damit wir uns diesen Integrationsprogrammen anschließen können. Das werden wir, wenn wir die Verpflichtungen gegenüber dem UN-Kriegsverbrechertribunal ICTY erfüllen."

Serbien-Montenegro als Motor beim Kosovo-Dialog

Im Beisein seiner Kollegen aus der Region und des Bundesaußenministers sagte Draskovic in Bezug auf das Kosovo: "Die Lösung der Kosovo-Frage ist sehr wichtig für die Stabilität in meinem Land, für die Stabilität im ganzen West-Balkan und auch darüber hinaus. Die Staatengemeinschaft Serbien und Montenegro wird eine konstruktive Rolle bei den Gesprächen über die Erfüllung der Standards für den Status des Kosovo spielen. Wir würden als Motor für einen intensiven Dialog dienen zwischen unseren Ländern: zwischen Serben und Albanern, zwischen Belgrad und Pristina und zwischen Belgrad und Tirana, aber auch zwischen Skopje, Zagreb usw. Mit inbegriffen ist auch der Dialog mit der internationalen Gemeinschaft." Draskovic wünscht sich in diesem Kontext, dass nicht der Begriff final status verwendet wird: "Ein solcher Begriff bedeutet den Tod. Ich würde bevorzugen, den Terminus Zukunftsstatus zu verwenden oder normaler Status und europäischer Status des Kosovo." Ein sehr wichtiges Projekt für Kosovo sei es, den Schutz von Minderheiten zu gewährleisten, auch die Dezentralisierung des Kosovo sei wichtig. Draskovic sagte zudem: "Wenn wir den Grundsätzen der UN treu bleiben, dann müssen die Grenzen zwischen den Staaten respektiert werden." Es gebe keine Chance, Zweitstaaten innerhalb der bestehenden Staatsgrenzen zu bilden.

Dies war das zweite informelle Treffen der Außenminister der Region. Das dritte findet turnusgemäße Treffen in Zagreb statt.

Arben Muka, Tirana
DW-RADIO/Albanisch, 6.4.2005, Fokus Ost-Südost

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