1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Deutschland

Bündnissuche in Schleswig-Holstein

Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein setzen SPD und Grüne trotz hauchdünner Mehrheit voll auf ein Bündnis mit der Partei SSW. Auch die Union beansprucht den Auftrag zur Regierungsbildung für sich.

Der schleswig-holsteinische SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig hat das Ziel bekräftigt, Ministerpräsident einer Koalitionsregierung von SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) zu werden. Nach sieben Jahren ohne SPD-Ministerpräsidenten in Schleswig-Holstein "bringe ich Euch dieses Amt wieder zurück", sagte Albig bei einem gemeinsamen Auftritt mit Bundes-Parteichef Sigmar Gabriel in Berlin nach der Landtagswahl vom Vortag.

Auch Jost de Jager will die künftige Regierung führen

Den Anspruch auf die Regierungsbildung bekräftigte auch sein Kontrahent, CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager. "Wir wollen uns dieser Verantwortung stellen", sagte de Jager vor Sitzungen der CDU-Spitzengremien in Berlin. Seine Partei habe nach einem sehr starken Schlussspurt die Nase vorn gehabt: "Knapp, aber vorn." Damit gehe der Auftrag einher, die Regierung zu bilden. Er rechne mit entsprechenden Gremienbeschlüssen, den anderen Parteien Gespräche anzubieten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein, Jost de Jager (Foto: dapd)

Sind mit dem Abschneiden ihrer Partei zufrieden: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Jost de Jager

Rückendeckung bekam de Jager von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ihre Partei sei im Norden in einer schwierigen Ausgangslage stärkste Kraft geworden, betonte die CDU-Vorsitzende. Zugleich hob sie das überraschend gute Abschneiden der bundesweit schwächelnden FDP bei der Wahl in Schleswig-Holstein hervor. Dies sei "sicherlich ein gutes Signal", sagte die Kanzlerin mit Blick auf ihren Koalitionspartner im Bund.

Ringen um die Ampel

Im Norden hatten die Wähler Schwarz-Gelb am Sonntag abgewählt. Die CDU landete mit 30,8 Prozent (minus 0,7) und einem Abstand von rund 4800 Stimmen knapp vor der SPD mit 30,4 Prozent (plus 5,0). Beide Parteien haben 22 Sitze. Die FDP feierte mit 8,2 Prozent (minus 6,7) trotz hoher Verluste ein unerwartet starkes Comeback. Sie profitierte von der Popularität ihres Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki. Die Grünen erreichen mit 13,2 Prozent (plus 0,8) ihr bisher bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl im Norden. Die Piraten zogen mit 8,2 Prozent zum dritten Mal in ein Landesparlament ein. Die Linke flog mit 2,2 Prozent (minus 3,8) nach nur zwei Jahren aus dem Landtag. Der SSW erhält 4,6 Prozent (plus 0,3) - für ihn gilt die Fünf-Prozent-Klausel nicht. Die Beteiligung war mit 60,1 Prozent so niedrig wie nie zuvor in dem Bundesland.

SPD-Chef Sigmar Gabriel und SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig (Foto: REUTERS)

SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht in Torsten Albig den neuen Ministerpräsidenten in Kiel

SPD-Chef Sigmar Gabriel bestärkte seinen Kieler Parteifreund Albig darin, mit Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) - der Partei der dänischen Minderheit - die Regierung stellen zu wollen. Torsten Albig betonte angesichts der Mehrheit von nur einer Stimme für ein solches Bündnis: "Wir werden einen Koalitionsvertrag zimmern, der fünf Jahre hält." Indirekt ließ sich die SPD aber eine Hintertür offen: Eine Koalition mit der FDP sei eine rechnerische Möglichkeit, räumte Gabriel ein. "Wir werden aber zuerst das machen, was wir vor der Wahl versprochen haben, nämlich mit Grünen und dem SSW verhandeln."

Unterstützung käme von den Piraten

Video ansehen 01:39

Schleswig-Holstein: Rechenspiele nach der Wahl

Die stabilste Mehrheit (44 Sitze) im Kieler Landtag hätte eine große Koalition von CDU und SPD. Deutlich sicherer als eine "Dänen-Ampel" (35 Sitze) wäre eine klassische Ampel aus SPD, Grünen und FDP (38 Sitze) sowie ein Jamaika-Bündnis aus CDU, FDP und Grünen (38 Sitze). Die schleswig-holsteinische FDP-Spitze hat allerdings einer Ampel-Koalition mit SPD und Grünen bereits eine Absage erteilt.

Die Piratenpartei in Schleswig-Holstein hat einer möglichen Koalition aus SPD, Grünen und SSW ihre Unterstützung angeboten. Wenn Torsten Albig bei der Wahl zum Ministerpräsidenten die Stimmen der Piraten haben wolle, könne er sich bei seiner Partei vorstellen, sagte der Piraten-Spitzenkandidat Torge Schmidt vor Journalisten in Kiel.

pg/ml (dpa, dapd, afp)

Audio und Video zum Thema