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Kultur

Bühne frei für Bundeskulturstiftung

Seit langem plant die Regierung eine Kulturstiftung, die sich um die kulturellen Belange für ganz Deutschland kümmern soll. Nun ist es soweit: Die beharrlich vorangetriebene Bundeskulturstiftung ist beschlossene Sache.

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Julian Nida-Rümelin, Staatsminister für Kultur und Medien

Die Bundesregierung hatte es als bisherigen Nachteil empfunden, dass die Kulturpolitik im föderalistischen Staat so gesplittert betrieben wurde. Deshalb wollte sie eine Stiftung ins Leben rufen, die gesamtdeutsche Initiativen ergreifen soll. Der Weg dorthin war lang und schwer. Jetzt hat es aber geklappt. Das Bundeskabinett hat in dieser Woche endgültig grünes Licht gegeben. DW-WORLD hat in der Vergangenheit regelmäßig über die neuesten Entwicklungen im Fall Bundeskulturstiftung berichtet. Hier noch einmal die wichtigsten Punkte und Zielsetzungen.

Internationaler Schwerpunkt

Nach dem Willen des Kulturstaatsministers soll die Stiftung ihre Arbeit noch im ersten Quartal dieses Jahres aufnehmen. Der Sitz der Stiftung in Halle, so Julian Nida-Rümelin, signalisiere bereits, dass eines ihrer Hauptanliegen eine größerere kulturelle Annäherung mit den östlichen Nachbarländern sei. "Diese Stiftung sollte sich nicht auf ein zu enges Feld eingrenzen lassen. Wir wollen die zeitgenössischen Künste in ihrer ganzen Vielfalt, aber auch in ihren grenzüberschreitenden Tendenzen, die sie gegenwärtig hat, fördern. Und zwar mit einem Schwerpunkt auf der internationalen kulturellen und künstlerischen Kooperation, des internationalen Kulturaustausches. Aber wir wollen auch Themen wie zum Beispiel kulturelle Dimensionen der deutsch-deutschen Einigung in dieser Stiftung behandeln", erklärte Nida-Rümelin.

Die "Kulturstiftung des Bundes", wie sie nun offiziell heißt, wird zunächst ohne Beteiligung der Länder errichtet. Deren Ministerpräsidenten hatten im Dezember in einem Gespräch mit dem Bundeskanzler nämlich darauf bestanden, die Kompetenzen von Ländern und Bund im Kulturbereich klar voneinander abzugrenzen. Eine spätere Beteiligung wie auch die Fusion der Bundeskulturstiftung mit der Kulturstiftung der Länder schließt der Kulturstaatsminister indes keineswegs aus.

Bund trägt die Verantwortung

Nida-Rümelin spricht diesbezüglich von einem zentralen Konfliktpunkt. Er fragt sich, ob es so etwas wie nationale Verantwortung für die Kulturentwicklung in Deutschand gibt und kommt zu dem Ergebnis: "Selbstverständlich ja. Deutschland ist spätestens seit 1989/90 ein Nationalstaat, und dieser Nationalstaat hat eine kulturelle Dimension. Nach innen und nach außen. Bayern ist für Bayern verantwortlich, Hessen für Hessen, Sachsen-Anhalt für Sachsen-Anhalt. Eine Ländergesamtheit gibt es nicht in der Verfassung. Das ist der Bund. Also trägt der Bund für diese Dimension der Kulturentwicklung, für die kulturelle Dimension des Nationalstaates nach innen und nach außen eine Verantwortung."

Die finanzielle Ausstattung der Stiftung ist bereits geklärt: etwa 12,7 Millionen Euro Bundeszuwendungen sollen in 2002 fließen. Im Jahr darauf 25,5 Millionen und ab 2004 jährlich 38,3 Millionen Euro. Die Stiftung begrüße darüber hinaus auch bürgerschaftliches Engagement und wolle Wirtschaftsunternehmen für die Förderung von Kunst und Kultur mobilisieren.

Mit dabei: Günther Grass

Was dann konkret und in welchem Umfang zu fördern sein wird, sollen Fachgremien und nicht Politiker entscheiden. Der Staatsminister kündigte darüber hinaus die Einrichtung eines 13-köpfigen Stiftungsrats an, dem neben Vertretern des Bundes, der Länder und Kommunen auch Kultur- und Kunstschaffende sowie der Stiftungsratsvorsitzende der Kulturstiftung der Länder angehören werden. Ferner sollen ein Doppelvorstand mit künstlerischem und Verwaltungsdirektor sowie ein Fachbeirat gebildet werden. Und last but not least möchte Nida-Rümelin Literaturnobelpreisträger Günter Grass für die Mitarbeit gewinnen. Schließlich war er es, der bereits vor gut dreißig Jahren eine nationale Kulturstiftung angeregt hat. Silke Bartlick/(fro)

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