Bündnissuche in der Türkei

Die Parlamentswahl in der Türkei gewonnen zu haben, kann sich die türkische AKP zwar auf die Fahnen schreiben. Alleine regieren kann sie allerdings nicht mehr. Theoretisch könnte die AKP zwar eine Minderheitsregierung bilden, diese müsste aber von einem Teil der Opposition toleriert werden. Nach dem Verlust ihrer absoluten Mehrheit am vergangenen Sonntag ist sie damit künftig auf eine Zusammenarbeit mit mindestens einer anderen Partei angewiesen.

Eine Option, die bei der islamisch-konservativen AKP auf wenig Gegenliebe stößt. "Die Geschichte zeige", so der bisherige Regierungschef Ahmet Davutoglu, dass Koalitionsregierungen für die Türkei "nicht geeignet" seien. Dennoch sei man angesichts des Wahlergebnisses "für jedes Szenario offen."

Kurdenpartei wirbt für Anti-AKP-Koalition

Ein Szenario ist bereits kategorisch ausgeschlossen. Die prokurdische HDP steht für ein Bündnis mit der AKP nicht zur Verfügung. Seine Partei sei offen für alle Koalitionen - mit Ausnahme eines Bündnisses mit der AKP, sagte HDP-Co-Chef Selahattin Demirtas. Die HDP hatte erstmals den Einzug ins türkische Parlament geschafft: mit rund 13 Prozent knackte sie die Zehnprozenthürde und war damit entscheidend für die Wahlschlappe der AKP, die seit ihrer Regierungsübernahme vor 13 Jahren immer alleine regiert hatte.

Die nationalistische MHP steht für ein Bündnis mit der AKP wohl auch nicht zur Verfügung. Ihr Chef Devlet Bahceli hatte bereits am Montag angekündigt, eine zentrale Rolle in der Opposition einzunehmen. Seine Partei hatte rund 16 Prozent der Wählerstimmen eingefahren.

In Ankara wird über eine Regierungskoalition zwischen der AKP und der säkularistische Mitte-Links-Partei CHP spekuliert, die bei der Wahl rund 25 Prozent der Stimmen erhielt. Der AKP-Gründer und amtierende Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte sich am Mittwoch mit dem führenden CHP-Politiker Deniz Baykal getroffen, um über eine mögliche Regierungsbildung zu sprechen.

Theoretisch könnten die drei künftig neben der AKP im Parlament vertretenen Parteien - die prokurdische HDP, die nationalistische MHP und die säkularistische CHP - auch eine Koalition ohne die bisherige Regierungspartei schmieden. In vielen Fragen liegen die Oppositionsparteien aber weit auseinander.

Regierungsbildung oder Neuwahlen

In einem scheinen sich die türkischen Parteien allerdings einig: man will möglichst bald eine Koalition finden. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach der Parlamentswahl forderte Präsident Erdogan eine rasche Regierungsbildung. Der Stimmverlust der AKP war auch eine Niederlage Erdogans, der für seine Partei und für ein Präsidialsystem mit ihm an der Spitze geworben hatte. Der Wähler habe keiner Partei die absolute Mehrheit im Parlament zugewiesen, sagte der 61-Jährige bei einer Rede in Ankara. Das Wesen einer Demokratie sei es, in einer solchen Lage Lösungen zu finden, sagte Erdogan und forderte Kompromissbereitschaft von den Parteien.

Sollte eine Regierungsbildung innerhalb von 45 nach der Wahl nicht gelingen, kann Erdogan Neuwahlen ansetzen. Die AKP hatte diese Option nicht ausgeschlossen, sollte sich keine Koalition schmieden lassen.

sp/stu (rtr, afp)