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Australien

Australien zahlt Millionen-Entschädigung an Bootsflüchtlinge

Asylbewerber in einem Zwangslager der australischen Behörden in Papua-Neuguinea sollen eine Rekordentschädigung erhalten: Die rund 1900 Bootsflüchtlinge erhalten 70 Millionen Australische Dollar.

Flüchtlinge im März 2014 auf der Insel Manus (picture-alliance/dpa/E. Blackwell)

Flüchtlinge im März 2014 auf der Insel Manus

Sie wollten nach Australien, aber sie kamen auf eine abgelegene Insel im Pazifik. Nun will Australien mit einer Entschädigung in Millionenhöhe den Rechtsstreit mit Bootsflüchtlingen beenden, die gegen ihren Willen auf die zu Papua-Neuguinea gehörende Insel Manus gebracht wurden. Die Flüchtlinge sollen insgesamt 70 Millionen Australische Dollar (etwa 47 Millionen Euro) erhalten. Auf diesen Vergleich einigten sich Regierung und Anwälte der Flüchtlinge in Melbourne. Zudem übernimmt der Staat nach Angaben beider Seiten Gerichtskosten von umgerechnet mehr als 13,5 Millionen Euro.

Das Geld soll an insgesamt 1905 Bootsflüchtlinge aus verschiedenen Ländern ausgezahlt werden, die eigentlich nach Australien wollten. Stattdessen wurden sie nach Manus gebracht. Dort sitzen aktuell immer noch mehr als 800 Menschen fest. Australien lehnt es grundsätzlich ab, Asylsuchende aufzunehmen, die mit dem Boot ankommen.

Die Flüchtlinge hatten Entschädigung wegen physischer und psychischer Verletzungen durch die Haftbedingungen verlangt. Das oberste Gericht von Papua-Neuguinea hatte vergangenes Jahr geurteilt, dass ihre jahrelange Festsetzung gegen die Verfassung des Inselstaats verstößt. Der Rechtsstreit zieht sich bereits seit Dezember 2014 hin.

Durch den nun geschlossenen Vergleich wurde ein öffentlicher Prozess gegen die australische Regierung und die Sicherheitsunternehmen abgewendet. Anwälte sprachen nach der Einigung vom größten jemals getroffenen Vergleich zu einer Menschenrechtsklage in der Geschichte Australiens. Dem Vergleich muss der Oberste Gerichtshof des australischen Bundesstaates Victoria noch zustimmen.

Bootsflüchtlinge im Jahr 2012 vor der australischen Weihnachtsinsel (picture-alliance/dpa/Rossbach/Krepp)

Bootsflüchtlinge im Jahr 2012 vor der australischen Weihnachtsinsel

Die Lager auf Manus und Nauru, einer souveränen Insel, wurden einst als Haftanstalten gebaut. Flüchtlingsanwälte und Mediziner hatten die Bedingungen in dem Flüchtlingslager auf Manus und Nauru wiederholt angeprangert. Es gab Berichte über weitverbreiteten Missbrauch, Selbstverletzungen sowie gesundheitliche Probleme. Mittlerweile wurde den Flüchtlingen erlaubt, sich auch außerhalb des umzäunten Bereichs aufzuhalten. Die Anlage in Manus soll nun bis Oktober geschlossen werden. 

Einer der Kläger, der iranische Flüchtling Majid Kamasaee, sagte: "Ich kam nach Australien, um Frieden zu finden. Aber dann wurde ich nach Manus geschickt, was die Hölle war." Die meisten Flüchtlinge hoffen darauf, dass sie auf der Grundlage einer amerikanisch-australischen Vereinbarung in die USA ausreisen dürfen. Allerdings ist nicht klar, ob sich die Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump daran halten werden.

stu/qu (afp, dpa)

 

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